Markenrecht

Apple gegen Samsung wegen Galaxy Tab: Berufungsverhandlung vor dem OLG Düsseldorf

In dem Rechtsstreit Apple gegen Samsung wurde kürzlich vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf darüber verhandelt, ob das von Apple vor dem Landgericht erwirkte Verkaufsverbot rechtmäßig ist. Bald ist mit einer abschließenden Entscheidung zu rechnen.Wie wir die Situation einschätzen.

Bildnachweis:/Samsung Galaxy Tab/3 Sverige-Erik Hörnfeld/CC BY 2.0/Some rights reserved

Apple hatte vor dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung erwirkt, wonach Samsung Deutschland und die Mutterfirma nicht das GalaxyTab 10.01 in Deutschland verkaufen dürfen. Im Folgenden entschied das Landgericht Düsseldorf mit Urteil vom 09.09.2011 (Az.: 14c O 194/11), dass dieses Verkaufsverbot aufrechterhalten bleibt. Nach Ansicht der Richter hat Samsung aufgrund der großen Ähnlichkeit mit dem iPad-Design das Geschmacksmuster von Apple verletzt.

Aufgrund der hiergegen von Samsung eingelegten Berufung wurde der Fall am 20.12.2011 vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf verhandelt (Az. u.a. I 20 U 175/11). Dabei gab es noch keine endgültige Entscheidung. Die Richter setzten laut einer heute veröffentlichten Pressemitteilung vom 21.12.2011 den Verkündungstermin auf den 31.01.2011. Voraussichtlich wird dann das Oberlandesgericht Düsseldorf abschließend entscheiden.

Meines Erachtens stehen die Chancen für Samsung eher gut, dass die eingelegte Berufung erfolgreich ist und das Oberlandesgericht Düsseldorf das Urteil des Landgerichtes Düsseldorf kippt. Denn bei einem derartigen Tablet Computer sind die Gestaltungsmöglichkeiten beim Design eher eingeschränkt. Daher reichen schon kleine Änderungen aus, um eine Neuartigkeit zu begründen. Diese Einschätzung der rechtlichen Situation stimmt mit der vorsichtigen – und im Übrigen sehr lesenswerten – Einschätzung eines Bloggers über den Verlauf der mündlichen Verhandlung beim Oberlandesgericht Düsseldorf überein.

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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