Markenrecht

Apple droht Verlust der Markenrechte am iPad in China

Während Apple in mehreren Ländern gegen Samsung wegen des Galaxy Tab vorgeht und wegen der angeblichen großen Ähnlichkeit zum iPad-Design ein Verkaufsverbot fordert, steht nunmehr Apple selbst wegen einer angeblichen Verletzung von Markenrechten am Pranger.

Bildnachweis:/ipad/Sean MacEntee/CC BY 2.0/Some rights reserved

Im vorliegenden Fall ging Apple laut t-online.de und chip.de gegen den Konzern Proview vor und verklagte dieses Unternehmen wegen der Verletzung von Markenrechten. Apple warf Proview vor, dass es einen Computer mit der Bezeichnung iPad verkauft hat. Hierzu sei das Unternehmen nicht berechtigt, weil Apple von Proview im Jahr 2009 die Rechte am iPad gekauft haben soll.

Das chinesische Gericht wies jedoch die Klage ab. Die Richter begründeten das damit, dass dabei nicht die Nutzungsrechte an Apple übertragen worden seien. Diese Entscheidung ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

Proview als rechtmäßiger Markeninhaber soll nunmehr gegen Apple vorgehen und rund 1,15 Milliarden Euro Schadenersatz sowie ein Verkaufsverbot unter der Bezeichnung iPad fordern.

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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