Markenrecht

Apfel gegen Apfel: Apple gegen Apfelkind

Seit einem Jahr macht  die Firma Apple einem kleinen Familienbetrieb in Bonn das Leben schwer. Und warum das alles? Weil das Familiencafé Apfelkind als Logo einen Apfel hat.

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Die Inhaberin des Cafés Apfelkind entwarf ein Logo, welches einen roten Apfel darstellt, in dem ein weißer Kinderkopf zu sehen ist.  Dieses Logo befindet sich nicht nur über dem Eingang des Cafés, sondern es ist auch auf Tassen, Tellern,  Taschen oder auch Lampenschirmen abgebildet. Dies scheint dem Konzern Apple nicht zu schmecken, da dieser eine Verwechslungsgefahr befürchtet. Daher möchte Apple, dass das Logo endgültig verschwindet.

 

Aufmerksam geworden ist Apple wahrscheinlich durch die Anmeldung des Logos als Wort – Bild- Marke beim Patent- und Markenamt in München. Das Logo sollte nach Plänen der Cafébesitzerin auch weitervermarktet werden, auf Spielzeug oder auch anderen Kinderprodukten. Nicht ahnend, dass sie bald in einen Rechtstreit mit dem Technikriesen Apple gerät. Denn kurz bevor das Patent rechtskräftig wurde, legte Apple Widerspruch ein. Der Anwalt der „Apfelkind“-Besitzerin widersprach natürlich dem Widerspruch sofort. Darauf folgte ein Jahr regen Schriftverkehrs zwischen dem Anwalt und der Rechtsabteilung von Apple.

 

Zwischenzeitlich sah es danach aus, als ob ein Kompromiss gefunden werden würde. Denn von Apple selbst wurde aufgrund der Befürchtung eines Imageschadens vorgeschlagen, den Rechtsstreit zu beenden, wenn das Logo von Apfelkind nur eingeschränkt benutzt wird. Was soviel heißen sollte, dass sie nur das Logo als Werbemittel im Zusammenhang mit ihrem Café­ verwenden sollte. Zum anderen sollten natürlich keine Hüllen für technische Geräte mit dem Logo zusammen vermarktet werden. Dem ersten Teil des Vorschlages konnte sie aufgrund der Weiterentwicklungswünsche im Bereich Mode und Kinderprodukten  nicht zustimmen, mit dem zweiten Teil wäre sie durchaus einverstanden gewesen, wenn eine gemeinsame Kinderprojektunterstützung auf die Beine gestellt werden würde.

 

Dies teilte sie auch so dem Konzern mit. Daraufhin reagierte Apple anders als erwartet. Denn im Antwortschreiben ist nun keine Rede mehr von einem Kompromiss, sondern im Gegenteil, Apple will gegen das Logo „in allen vier Klassen“ ohne Ausnahmemöglichkeit Widerspruch einlegen. Umfasst sind damit auch Büroartikel, Hefte, Aufkleber,  andere Schreibwaren, Taschen und sämtliche Spiele.

 

Über diesen Widerspruch muss nun das Markenamt entscheiden. Die Besitzerin wird um ihr Logo und um ihr Apfelkind weiterkämpfen.  Trotzdem hat sie sich abgesichert, für den Fall, dass der Streit noch länger andauert. Denn dann wird das „Kirschenkind“ seinen Auftritt haben. Dieses Logo kann nämlich nicht mehr zum Streitgegenstand werden, da hierfür die Widerspruchsfrist bereits abgelaufen ist.

Trotzdem bleibt zu hoffen, dass das Apfelkind weiterhin Bestandteil der Bonner Cafélandschaft bleibt und wir uns nicht bald alle eine neue Bezeichnung für unser Obst überlegen müssen.

 

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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