Markenrecht

„Als ich jung war hieß Twix noch Raider“

Ab und an schaffen Marken es das Zusammengehörigkeitsgefühl einer ganzen Generation zu prägen. So auch die Firma Mars mit ihrem Schokokeksriegel Twix, äh Raider, nein Twix… was denn nun?

 

Als ich jung war hieß Twix noch Raider ©-cirquedesprit-Fotolia

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„Raider heißt jetzt Twix – sonst ändert sich nix“

1991 verpasst Mars seinem beliebten Riegel einen neuen Namen: Twix. Mit einer groß angelegten Kampagne wurde der neue Name am Markt eingeführt. Marketingexperten war der Grund schnell klar. „Raider“ bedeutet im Englischen so viel wie „Plünderer“ oder „Räuber“, ein Name, der für die geplante weltweite Vermarktung des Produkts wenig geeignet schien.

„Raider ersetzt Twix, sonst ändert sich nix“

Anlässlich des 30-jährigen Jubiläums von Mars Deutschland heißt Twix jetzt wieder Raider, oder zumindest eine limitierte Auflage.

Exkurs: Was muss alles beachtet werden bei der Einführung eines neuen Markennamens?

Die Markenanmeldung beginnt mit der Stellung des entsprechenden Antrags beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Der Tag des Eingangs wird als Anmeldetag verbindlich festgestellt, da der Schutz der Marke nach der Eintragung auf diesen Tag zurückwirkt. Nach etwa drei Wochen meldet sich das DPMA mit einer Empfangsbescheinigung und fordert zur Überweisung der amtlichen Gebühren auf. Ab diesem Zeitpunkt ist die Marke auch im Informationssystem des DPMA veröffentlicht und kann von Dritten eingesehen werden.

In der folgenden Prüfungsphase, die rund 3 Monate in Anspruch nimmt, prüft das DPMA, ob formelle Mängel in der Anmeldung oder absolute Schutzhindernisse bestehen – insbesondere, ob die Marke für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen Unterscheidungskraft besitzt.

Nach positivem Verlauf der Prüfung wird die Marke in das Markenregister eingetragen und im Markenblatt veröffentlicht. Mit der Veröffentlichung der Registrierung beginnt die Widerspruchsfrist zu laufen. Innerhalb dieser drei Monate dauernden Frist haben die Inhaber früherer Rechte die Möglichkeit, Widerspruch einzulegen, wenn sie der Meinung sind, dass die Anmeldung sie in Ihren Rechten verletzt.

Risiken

Die Anmeldung von Marken birgt nicht unerhebliche Risiken, wenn das Bestehen älterer Rechte nicht zuvor abgeklärt wurde. Gemäß § 14 Markengesetz können die Inhaber älterer Kennzeichen – und hierunter fallen nicht nur Marken, sondern auch so genannte Unternehmenskennzeichen und Firmennamen – die Unterlassung der Verwendung der Marke und Schadensersatz verlangen.

Diese Ansprüche bestehen nicht nur, wenn die ältere Marke mit der jüngeren identisch ist – bereits eine gewisse Ähnlichkeit kann ausreichen, wenn die Marken für identische und/ oder ähnliche Waren und/ oder Dienstleistungen verwendet werden. Handelt es sich bei dem älteren Kennzeichen um eine so genannte berühmte Marke (hierzu zählen Marken mit einem besonders herausragenden Bekanntheitsgrad, etwa die Marke Coca-Cola oder der Mercedes-Stern), bestehen die Ansprüche gegen den Inhaber einer jüngeren Marke auch dann, wenn keine Ähnlichkeit der Waren und/ oder Dienstleistungen besteht.

Dem Inhaber des verletzten Kennzeichens stehen außerdem Ansprüche auf Auskunft und Rechnungslegung über den Umfang der Verwendung der Marke zu. Von widerrechtlich gekennzeichneten Waren ist die Marke zu entfernen, schlimmstenfalls müssen sogar die Waren selbst vernichtet werden.

Diese Ansprüche bestehen auch noch nach Jahren, wobei es nicht darauf ankommt, ob der Anmelder von dem Bestehen älterer Rechte wusste. Daher sollten Anmeldungen keinesfalls ins Blaue hinein selbst vorgenommen werden. Die Beratung durch einen versierten Patent- oder Rechtsanwalt ist anzuraten.

Hohe Verkaufszahlen erwartet

Als Grund des Wiederauflebens der Marke gibt Mars Konsumentenbefragungen an, nach denen ein großer Teil der Befragten Twix nach wie vor mit Raider assoziiere. Also kommt der Doppelriegel unter seinem alten Namen wieder deutschlandweit in den Handel sowie an Tankstellen und Kioske. Der Aktionszeitraum erstreckt sich bis Ende November. Von der Raider Limited Edition verspricht sich Mars Deutschland ein weiteres Umsatzplus, wie das Unternehmen mitteilt. Den gleichen Marketing-Gag hatte Mars bereits 2009 durchgezogen, damals allerdings eher heimlich, still und leise.

Fazit

Für Nostalgiker gilt: Wer den Kult-Riegel ergattern will, sollte schnell sein.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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