Markenrecht

Abmahnung wegen Verletzung der Wortmarke Sheldon Cooper

Die Trade Buzzer UG mahnt neuerdings Anbieter von Kleidungsstücken ab, die diese mit dem Namen Sheldon Cooper versehen haben.

 

Bekannte Serienfigur ist eingetragene Marke

Sheldon Cooper ist der Name des Charakters einer bekannten US-Fernsehserie. Die Figur ist bei den Zuschauern beliebt und so finden sich auf dem Markt sehr viele Kleidungsstücke, die diesen Namen tragen. Zum Teil sind die Kleidungsstücke auch nur mit Motiven versehen, die die Figur in der Serie trägt oder die eine gewisse Ähnlichkeit haben. Der Name selbst ist also nicht zwangsläufig auch auf der Kleidung abgedruckt. Unser Mandant hatte bei eBay T-Shirts mit besagten Motiven zum Kauf angeboten und warb für diese mit der Bezeichnung „Sheldon Cooper T-Shirts“.

Die Trade Buzzer UG hat unseren Mandanten abgemahnt. Er soll durch die Nutzung des Namens Sheldon Cooper die Markenrechte der UG verletzt haben. Die Trade Buzzer UG ist als Inhaberin der Wortmarke Sheldon Cooper beim deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und vertreibt in Deutschland selbst Bekleidung unter diesem Namen.

Wie die Abmahnung im Einzelnen aussieht:

Unser Mandant wird über die Abmahnung aufgefordert innerhalb einer 7-tägigen Frist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Darin soll sich unser Mandant verpflichten den Begriff Sheldon Cooper nicht mehr für den Verkauf seiner T-Shirts zu nutzen. Zudem verlangt die Trade Buzz UG die Erstattung ihrer Rechtsanwaltskosten. Diese betragen einschließlich einer Post- und Telekommunikationspauschale 1.531,90 Euro. Das bedeutet, dass für die Markenrechtsverletzung ein Streitwert in Höhe von 50.000 zugrunde gelegt wurde. Dies hält sich wohl im Rahmen dessen was üblicherweise für Markenrechtsverletzungen veranschlagt wird.

Unterlassungserklärung nicht ohne Überprüfung durch Rechtsanwalt unterschreiben

Fans der Serie sollten beim Werben ihrer T-Shirts auf die Nennung des Namens Sheldon Cooper verzichten. Dieser Name ist eine eingetragene Marke. Wer bereits eine Abmahnung bekommen hat, sollte die Unterlassungserklärung nicht ohne die Überprüfung durch einen Rechtsanwalt unterschreiben. Ansonsten besteht die Gefahr, dass der Abmahnende mehr unterschreibt als für die Abgabe einer wirksamen Unterlassungserklärung notwendig ist. Bei Fragen zu diesem Thema, können sich Betroffene gerne an unsere Kanzlei wenden.

 

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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RSSKommentare (3)

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  1. Flu sagt:

    Den Namen gibt es aber nun mal also muß man ihn auch verwenden dürfen. Ansonsten darf man ja nie wieder den Namen Sheldon Cooper aussprechen. Was soll das? Am besten gleich die ganze Serie verbieten, damit nie wieder jemand den Namen Sheldon Cooper verwendet. Das ist doch alles geisteskrank!
    Das ist dasselbe wie, wenn man das Wort Apfel als Marke eintragen lassen will und niemand mehr Äpfel als „Äpfel“ verkaufen darf. Ich glaube, sowas hatte ja wirklich schon jemand vor. Würde mich nicht wundern, wenn es sogar die Firma Apple war.
    Auf jeden Fall sind solche Urteile absolut lebensfremd. In diesem Fall müßten solche Marken immer den Kürzeren ziehen. Alles was es gibt (Wörter, Namen, Marken, etc.) muß man auch ausschreiben und aussprechen dürfen, da es das alles nunmal gibt. Wenn jemand die Verwendung von Wörtern, Marken etc. verbieten will, hätte man es nie veröffentlichen dürfen. Und das sollte auch auf andere Bereiche zutreffen. Alles was öffentlich sein soll bzw. gerade von öffentlicher Präsenz lebt bzw. dadurch einen Gewinn erzeugt, muß auch öffentlich und frei verwendet werden dürfen. Ganz einfach.

  2. Hallo Flu, ganz so wie Sie es beschreiben, verhält es sich nicht. Die Wortmarke ist (meines Wissens) eingetragen für T-Shirts, Pullis, Schals, Becher etc., demnach darf die Wortmarke nicht im Zusammenhang mit diesen Produkten verkauft werden. Es geht also nicht um die Verwendung von Worten im Allgemeinen sondern „lediglich“ im Zusammenhang mit bestimmten Produkttypen.

  3. Micha sagt:

    Vielleicht sollte man den Autoren der Serie und somit den Erfindern der Figur Sheldon Cooper mal bescheid sagen das hier in Deutschland versucht Geld mit der von ihn erfundenen Figur zu machen. Den eigentlich müßte er ja die rechte an seinen geistigen Eigentum haben.

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