Abgrenzungsvereinbarung

Gerichtliche Verfahren im Markenrecht sind zeit- und kostenintensiv. Im Konfliktfall bietet es sich regelmäßig an, mit der Gegenseite eine sogenannte Abgrenzungsvereinbarung zu schließen. Diese stellt einen zivilrechtlichen Vertrag zwischen den Parteien dar. Der Inhalt wird den konkreten Bedürfnissen angepasst.

Typischer Fall für eine Abgrenzungsvereinbarung ist der, dass die sich gegenüberstehenden Markennamen zwar identisch oder hochgradig ähnlich sind, die Produkte jedoch zumindest teilweise voneinander abweichen, sodass auf Anhieb keine eindeutige Verwechslungsgefahr gegeben ist.

In der Abgrenzungsvereinbarung würde nun unter anderem festgehalten, dass keine der Parteien im Rahmen des Waren- oder Dienstleistungsbereiches der anderen Partei tätig wird.

Wir helfen Ihnen gerne bei der außergerichtlichen Streitbeilegung und vertreten Ihre Interessen bei der Erstellung einer solchen Abgrenzungsvereinbarung.


Sie wollen eine Marke eintragen oder haben Fragen rund um das Markenrecht? Wir helfen Ihnen gerne!
Das Expertenteam um Rechtsanwalt Kilian Kost steht Ihnen gerne Rede und Antwort für Ihre Fragen.

Rufen Sie uns unter 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit) an.


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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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