Anwalt für Urheberrechtsverletzung

Abgemahnte sollten auf keinen Fall voreilig die beigefügte Unterlassungserklärung unterschreiben. Diese kann in den meisten Fällen noch zu Gunsten des Abgemahnten abgeändert werden (sog. Modifizierte Unterlassungserklärung). Die Abänderung sollte am besten von einem Anwalt verfasst werden, da sonst die Gefahr droht, dass die Unterlassungserklärung nicht von der Gegenseite akzeptiert wird und die Frist verstreicht.

Wenn die Abgabe der Unterlassungserklärung verweigert wird, kann die Gegenseite ein so genanntes einstweiliges Verfügungsverfahren anstrengen. Ein solches Verfahren ist mit immensen Kosten und rechtlichen Risiken verbunden und sollte zwingend vermieden werden. Zudem sind auch häufig die Schadensersatzkosten zu hoch angesetzt. Auch hier lohnt sich eine Überprüfung durch einen Rechtsanwalt.

Wer die Unterlassungserklärung unterschreibt und die geltend gemachten Kosten begleicht, verpflichtet sich über Jahre, die Urheberrechte an dem genannten Werk zu achten. Sollte jemals wieder das gleiche Werk heruntergeladen oder veröffentlicht werden, drohen meist hohe Vertragsstrafen. Die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung mit Hilfe eines Anwalts ist somit dringend anzuraten.

Aufgrund der derzeitigen Rechtslage, raten wir davon ab, den Kopf in den Sand zu stecken und nichts zu unternehmen. Insbesondere wenn die Abgabe der Unterlassungserklärung verweigert wird, kann die Gegenseite hier ein so genanntes einstweiliges Verfügungsverfahren anstrengen. Ein solches Verfahren ist mit immensen Kosten und rechtlichen Risiken verbunden und sollte zwingend vermieden werden. Insofern raten wir zumindest zur Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung. Ob die Schadensersatzforderungen gezahlt werden müssen, ist eine andere Frage. In vielen Fällen sind die Forderungen zumindest erheblich überzogen.