Lebensmittelrecht

Schwarze Oliven sind nicht gleich schwarz-gefärbte

Das Landgericht (LG) Düsseldorf hat entschieden, dass es wettbewerbswidrig ist, wenn grüne Oliven, die schwarz eingefärbt sind, als schwarze verkauft werden (Urt. v. 06.03.2015, Az. 2 O 84/14). Der Lebensmittel-Discounter Aldi musste mit diesem Urteil eine empfindliche Niederlage einstecken und sollte nun nochmal die Bezeichnungen in seiner Lebensmittel-Abteilung durchgehen.

Schwarze Oliven sind nicht gleich schwarz-gefärbte© ferkelraggae-Fotolia

Schwarze Oliven sind nicht gleich schwarz-gefärbte© ferkelraggae-Fotolia

Irreführung des Kunden

Folgende Werbung lag zugrunde:

„Spanische schwarze Oliven entsteint“

Es besteht kein Zweifel daran, dass der durchschnittliche Verbraucher durch diese Produktbeschreibung darauf aufmerksam wird, dass die Oliven eine schwarze Farbe tragen. Doch vermutet er gleichzeitig, dass sie von Natur aus Schwarz sind?

Ja, meint das LG der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt. Wenn der Kunde schwarze Oliven liest, geht er davon aus, dass sie nicht nur schwarz gefärbt sind. Er wird daher in die Irre geführt, was wettbewerbsrechtlich unzulässig ist.

Aufklärung im Kleingedruckten hilft nicht

Daran ändere auch nichts, dass die Angabe der Inhaltsstoffe auf der Verpackung erfolgt. Der Kunde schaut nach Einschätzung des Gerichts kaum auf die Zutatenliste.

Selbst wenn man einen solch verständigen Verbraucher annehmen würde, wäre die Entscheidung hier nicht anders ausgefallen: Text und Abbildungen auf dem Produkt sprachen nämlich sogar dafür, dass es sich um echte schwarze Oliven handelt. Aufklärung also selbst im Kleingedruckten Fehlanzeige.(JUL)

Michael Beuger ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE. Er hat sich auf die Beratung mittelständischer Unternehmen aus der Bau-, Lebensmittel-, Kosmetik- und Werbebranche in allen wichtigen Wirtschaftsfragen, spezialisiert.

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