Lebensmittelrecht

BGH Urteil: Hipp darf nicht für eine gesunde Darmflora in Babynahrung werben

Das Unternehmen Hipp, darf seine Babynahrung nicht mit der Aussage einer „gesunden Darmflora“ bezeichnen. Das hat nun der der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschieden (AZ.: I ZR 178/12). Damit unterliegt Hipp im Rechtsstreite seinem Konkurrenten Milupa.

 

 Hipp darf nicht für eine gesunde Darmflora in Babynahrung werben  ©-ferkelraggae-Fotolia-Fotolia_31081868_XS

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Der Babynahrungshersteller Milupa und Konkurrent des Unternehmens Hipp hat vor dem BGH geklagt und gewonnen. Nach dem Urteil darf die Bezeichnung „Praebiotik“ und „Probiotik“ nicht mehr auf den Produkten stehen, wenn diese in Zusammenhang mit dem Hinweis „zur Unterstützung einer gesunden Darmflora“ beworben und verkauft werden. Eine genauere Urteilsbegründung des BGH liegt noch nicht vor.

Seit bereits zwei Jahren verzichtet Hipp auf die Bezeichnung, dennoch hatte Milupa mit der Begründung geklagt, dass es sich bei den Bezeichnungen auf „gesundheitsbezogene Angaben“ auf Lebensmitteln handele, die nach EU-Recht verboten seien.

Das Oberlandesgericht Frankfurt hatte in seiner Vorinstanzlichen Entscheidung die Begriffe „Probiotik“ und „Praebiotik“ noch als unbezeichnend befunden. Sie seien lediglich Inhaltsstoffe der Babynahrung.

Dieses Urteil ist nun durch die Entscheidung des BHG aufgehoben worden. Möglicherweise muss Hipp auf Grund von Wettbewerbsnachteil gegenüber Milupa auch eventuelle Schäden ersetzen.

Michael Beuger ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE. Er hat sich auf die Beratung mittelständischer Unternehmen aus der Bau-, Lebensmittel-, Kosmetik- und Werbebranche in allen wichtigen Wirtschaftsfragen, spezialisiert.

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RSSKommentare (1)

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  1. Andre sagt:

    “’gesundheitsbezogene Angaben‘ auf Lebensmitteln handele, die nach EU-Recht verboten seien.“

    Darf Becel dann auch nicht mehr den Cholisterinspiegel senken?

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