Jugendmedienschutz

VPRT veröffentlicht Stellungnahme zu Jugendmedienschutz

Der VPRT hat zum Entwurf für den 18. Rundfunkänderungsstaatsvertrag Stellung genommen. Dabei hat man sich vor allem mit dem Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) auseinandergesetzt.Viele Mitglieder des VPRT würden sich mit ihren Angeboten an der Schnittstelle zwischen „Online“-(JMStV) und „Offline“-(JuSchG) Jugendschutz bewegen und seien bei der täglichen Arbeit mit den Widersprüchlichkeiten der bestehenden Regelungssysteme konfrontiert, heißt es in der Meldung des VPRT.

© Martin Schumann - Fotolia.com

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Konvergente Medienordnung

Man begrüße es daher, dass die beiden Jugendschutzsysteme in ersten Ansätzen besser aufeinander abgestimmt werden und die Schaffung einer konvergenten Medienordnung weiter vorangetrieben werden.

Den betroffenen Unternehmen komme es bei der Beachtung der Vorgaben des Jugendschutzes nicht auf Zuständigkeiten, sondern auf ein effizientes und schlankes Regulierungsgerüst an, das Doppelprüfungen vermeidet und Rechtssicherheit schafft, so die Meldung weiter.

JMStV-Entscheidungen für Offline-Bereich

Als erster Schritt in Richtung einer konvergenten Regelung sei die Durchwirkung der JMStV-Entscheidungen auf den Offline-Bereich erforderlich. Der VPRT appelliere daher an die Länder, sich gegenüber dem Bund für eine korrespondierende Regelung im JuSchG einzusetzen.

Damit der Jugendmedienschutz mit dem dynamischen Wandel der Medienwelt weiter mithalten könne, müsse eine Straffung und Verdichtung der staatlichen Strukturen, Kompetenzen und Entscheidungswege erfolgen. Die Ansiedlung des Jugendmedienschutzes sowohl in den Regulierungswelten der Länder als auch des Bundes habe zu einer Vielzahl von institutionellen Ebenen und Zuständigkeiten geführt, die es angesichts der Konvergenz der Medien ebenfalls enger zusammenzuführen gelte. Ein erster „konvergenter Schritt“ sei mit der Schaffung der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) bereits vollzogen worden, so die Meldung weiter.

Gegen Werbeeinschränkungen und -verbote

Zudem fordere man, auf Werbeeinschränkungen oder –verbote zu verzichten. Der im Entwurf enthaltene Ansatz der Beschränkung auf Werbung nur dort, wo die beworbenen Inhalte gezeigt werden, sei unverhältnismäßig und würde zudem die ohnehin einem hohen Jugendschutz unterliegenden Angebote gegenüber unregulierten bzw. nicht durch die Aufsicht verfolgten Angeboten benachteiligen, so die Meldung weiter.

Jugendmedienschutz: Selbstregulierung effektiver gestalten

Des Weiteren seien die Gesetzgeber dazu aufgerufen, die regulierte Selbstregulierung durch einheitlichere und kürzere administrative Verfahren effektiver zu gestalten. Die langwierigen Prüfverfahren zur Anerkennung von Jugendschutzprogrammen hätten eine Modernisierung des Jugendmedienschutzes lange Zeit gebremst, heißt es in der Stellungnahme. Die vorgelegten Regelungsvorschläge zur Dynamisierung des Anerkennungsverfahrens unter Einbeziehung der Kompetenz von Selbstkontrolleinrichtungen würden zwar in die richtige Richtung weisen, müssten jedoch noch praxis-tauglich ausgestaltet werden und sollten nicht nur auf die Fachkompetenz der Selbstkontrolleinrichtungen zugreifen sondern diese auch mit mehr Entscheidungsbefugnissen ausstatten. (COH)

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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