Jugendmedienschutz

Jugendmedienschutz: Einigung über Staatsvertragsnovelle

Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf eine Reform der Regelungen zum Jugendmedienschutz geeinigt.

Im Zuge ihrer Herbst-Jahressitzung in Bremen haben die Ministerpräsidenten der Länder den 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag beschlossen. Diese Novelle ist das umfangsreichste Regelwerk des Rundfunkrechts seit der Wiedervereinigung. Man habe sich final auf den Staatsvertragstext einigen können, der nun zur Vorunterrichtung in die Landesparlamente gegeben werden, heißt es in der Meldung der Senatskanzlei Bremen.

Hier finden Sie Informationen zum Jugendmedienschutz

Bildnachweis: 2 girls and a boy at the laptop | Ingo Bartussek | Fotolia

Novelle von Jugendmedienschutz ab 2016?

Geplant ist, dass der Rundfunkänderungsstaatsvertrag auf der Konferenz im Dezember 2015 unterzeichnet werden soll. Sofern noch die Landesparlamente im Laufe des Frühjahrs 2016 zustimmen, soll der 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag zum 1. Oktober 2016 in Kraft treten. Dies wäre auch die erste Novelle des 2003 neu eingeführten Jugendmedienschutz-Staatsvertrags.

Ende 2010 war eine Überarbeitung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags wegen fehlender Zustimmung einiger Bundesländer gescheitert. Kritiker sahen in dem Vertrag u. a. einen Versuch, Webinhalte zu zensieren und Internetsperren zu errichten.

Jugendschutzprogramme und Selbstregulierung

Mit der jetzt geplanten Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags soll künftig stärker auf die konvergente Medienwelt reagiert werden. Zudem ist eine Stärkung der „regulierten Selbstregulierung“ vorgesehen. Auch die Einführung von Jugendschutzprogrammen, die von den Eltern gesteuert werden können, soll erleichtert werden.

Start von Jugendangebot

Zeitgleich mit dem neuen Jugendmedienschutz soll dann auch das im Vorfeld umstrittene Jugendangebot von ARD und ZDF an den Start gehen, die nun Planungssicherheit haben. Anders als ursprünglich geplant wird das Jugendangebot jedoch nur im Internet verfügbar sein. Die öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten wollen damit das junge Publikum gezielt ansprechen. (COH)

Zum Thema Jugendschutz könnte Sie eventuell auch folgendes Video interessieren:

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

Gefällt Ihnen der Artikel? Bewerten Sie ihn jetzt:

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Noch keine Bewertungen)

RSSKommentare (0)

Kommentar schreiben | Trackback URL

Kommentar schreiben

Mit dem Absenden des Kommentars erklären Sie sich mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden.

Jetzt unseren Newsletter abonnieren

E-Mail-Adresse eingeben und immer auf dem Laufenden bleiben:
×