IT-Recht

YouTube ändert seinen Hinweistext bei gesperrten Videos

Seit Jahren befinden sich die Verwertungsgesellschaft GEMA und das Videoportal YouTube im Clinch hinsichtlich der Rechtevergabe und ihrer Finanzierung. So können einige Videos hierzulande nicht abgerufen werden, da YouTube nicht bereit ist, der GEMA die entsprechenden Gebühren zu entrichten. Bei den gesperrten Videos wurde dann seitens des Portals die Nachricht eingeblendet, dass die Musikrechte von der GEMA nicht eingeräumt worden seien.

YouTube ändert seinen Hinweistext bei gesperrten Videos ©-Thomas-Jansa-Fotolia

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GEMA zur Lizenz verpflichtet

Gegen diese Message wandte sich hingegen die Verwertungsgesellschaft erfolgreich vor dem Landgericht (LG) München. Sie entspricht nämlich nicht der Wahrheit. In Wirklichkeit erteilt die GEMA keine Genehmigung für das Zeigen der Musikvideos, es besteht vielmehr eine generelle Erlaubnis, wenn YouTube die festgelegten Gebühren entrichtet. YouTube hatte also den Eindruck erweckt, die GEMA sei für die Sperrung verantwortlich.

„Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es Musik enthalten könnte, über deren Verwendung wir uns mit der GEMA bisher nicht einigen konnten“, heißt nun der neue Text auf den Sperrtafeln.

Berufung von YouTube möglich

Der geänderte Vorgang ändert allerdings nichts daran, dass YouTube weiterhin der Ansicht ist, zu viel für die entsprechenden Lizenzen zahlen zu müssen. „Obwohl wir die Entscheidung des Gerichts kritisch sehen und weiterhin eine Berufung prüfen, haben wir unsere Blocking Message leicht geändert, um dem Urteil zu entsprechen“, erklärte ein YouTube-Sprecher.

Die Google-Tochter hat enorm viele Videoaufrufe, nach eigenen Angaben werde aber nicht genügend Ertrag erzielt, um die GEMA-Tarife zu rechtfertigen. Aufgrund dessen wird derzeit von einer Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamt geprüft, ob die Gebühren an die GEMA gerechtfertigt sind.

GEMA muss hinweisen

Das Landgericht (LG) Hamburg hatte in einem anderen Verfahren im letzten Jahr entschieden, dass YouTube die Videos erst dann löschen muss, wenn die GEMA entsprechend auffordert. Die Clips müssen demnach nicht schon beim Hochladevorgang des Users geprüft werden.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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