IT-Recht

Streaming – Warnung vor Abofalle der Turquoiz Limited

Die Turquoiz Limited aus London versucht Nutzer über diverse zunächst seriös wirkende Streaming-Plattformen in eine kostspielige Abofalle zu locken. Zu den Seiten, von denen Nutzer dringend die Finger lassen sollten, gehören etwa imaxtime.com, imaxfilme.com und imaxcine.com.

Die diversen Streaming Angebote (siehe unten stehende Liste) erwecken für Nutzer zunächst einmal den Eindruck, dass die Nutzung kostenlos sei und man bereits kurze Zeit nach der Registrierung auf die Filme zugreifen könne. Doch in der Praxis ist dem nicht so. Denn obwohl die Filme häufig nicht abgerufen werden können, erhalten die Nutzer dennoch eine Rechnung der Turquoiz Limited in Höhe von stolzen 238 Euro.

Der Betreiber verweist dabei auf eine Klausel in den Nutzungsbedingungen, wonach nach einer 5-tägigen Testphase der Account automatisch als Premium-Tarif für den Preis von 19,90 € pro Monat (238.80 € pro Jahr) verlängert wird. Die Nutzungsbedingungen enthalten ferner die folgende denkwürdige Klausel:

Wir behalten uns das Recht vor, die Benutzung von unserem Service Ihrerseits ohne Benachrichtigung gleich aus welchem Grund oder bei Nichtvorliegen von jeglichen Gründen einzustellen bzw. einzuschränken.

Es handelt sich dabei um die folgenden Streaming-Seiten:

  •     www.imaxwelt.com
  •     www.imaxdome.com
  •     www.imaxfilme.com
  •     www.imaxkino.com
  •     www.imaxtime.com
  •     www.imaxcine.com
  •     www.mexkino.com
  •     www.kinopalast24.com
  •     www.filmpalast24.com.

All diese Seiten werden von dem folgenden Unternehmen betrieben: Turquoiz Limited, 33/17 Ludgate Hill, London, EC4M 6JN.

Ob Verbraucher die erhaltenen Rechnungen bezahlen müssen, erscheint jedoch zumindest rechtlich zweifelhaft. Hierzu ist zunächst einmal nach der in § 312j des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) geregelten Buttonlösung ein ausdrücklicher Hinweis auf die Kostenpflicht erforderlich. Selbst wenn ein solcher Button mittlerweile auf den Seiten vorhanden ist, so erscheint eine Kostenpflicht dennoch vor dem Hintergrund fragwürdig, dass der Betreiber sich nach der erwähnten Klausel das Recht vorbehält, die Nutzung von dem Service einzustellen bzw. einzuschränken. Hierdurch wird der Verbraucher jedoch nach § 307 BGB unserer Auffassung nach unangemessen benachteiligt. Denn der Anbieter stellt seine Leistungspflicht in sein Belieben.

Rechnung der Turquoiz Limited nicht einfach bezahlen

Dabei können Nutzer die Streaming-Angebote in vielen Fällen überhaupt nicht nutzen. Zudem eröffnet die Turquoiz Limited auch immer neue Webseiten. Von daher sollte am besten im Impressum nachgesehen werden, um welchen Betreiber es sich handelt. Bei der Turquoiz Limited jedenfalls ist für Nutzer bereits bei der Registrierung Vorsicht geboten, auch wenn die Seite auf den ersten Blick einen seriösen Eindruck macht. Nutzer, die in diese Abofalle geraten sind, sollten nicht einfach die Rechnung zahlen. Vielmehr sollten sie sich durch einen Rechtsanwalt oder eine Verbraucherzentrale beraten lassen.

Vorsicht vor illegalen Streaming-Angeboten

Bei Streaming Angeboten sollte überdies darauf geachtet werden, dass es sich um ein legales Angebot handelt. Sofern es sich um illegal verbreitete aktuelle Filme handelt, ist das Streaming durch die Nutzer als illegal anzusehen. Er kann daher entgegen der früheren Rechtslage möglicherweise zur Haftung herangezogen werden. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des EuGH vom 26.04.2017, Az. (C-527/15 Stichting Brein). Weshalb das so ist, habe ich in dem Beitrag “EuGH – Streaming von illegal verbreiteten Kinofilmen ist eine Urheberrechtsverletzung“ näher erläutert.

(hab)


Das folgende Video könnte für Sie in diesem Zusammenhang ebenfalls von Interesse sein. Weitere interessante und informative Videos finden Sie auf unserem YouTube-Channel unter wbs-law.tv. Mit 170.000 Fans und über 30 Millionen Videoaufrufen betreiben wir Europas größten Rechts-Kanal.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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RSSKommentare (1)

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  1. Julian sagt:

    Ich habe eine allgemeine Frage. Wie recherchiert man Urteile z.B. vom BGH, EUGH, usw.? Gibt es dort bestimmte Webseiten, wo alle Urteile aufgeführt werden oder etwas ähnliches.

    Mit freundlichen Grüßen

    Julian

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