IT-Recht

Smartphone-Besitzer braucht Horrorrechnung von Mobilfunkanbieter nicht zu bezahlen

Bei Anzeichen für eine Kostenexplosion darf ein Mobilfunkanbieter nicht tatenlos zusehen, sondern muss unter Umständen die Verbindung zwischen Internet und Smartphone trennen. Ansonsten muss er damit rechnen, dass er auf einer offenen Rechnung sitzen bleibt. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Amtsgerichtes Bonn.

Smartphone-Besitzer  braucht Horrorrechnung von Mobilfunkanbieter nicht zu bezahlen © Scanrail - Fotolia

Smartphone-Besitzer braucht Horrorrechnung von Mobilfunkanbieter nicht zu bezahlen © Scanrail – Fotolia

Vorliegend hatte ein Smartphone-Besitzer mit seinem Anbieter einen Vertrag über Mobilfunkleistungen abgeschlossen. Dieser sah für das Internet eine Nutzung „by call“ vor. Die Abrechnung erfolgte dabei nach den angefallenen Gebühren.

Keine Aufklärung über Smartphone-Kostenfalle

Bei dem Anschluss dieses Vertrages erfuhr der Kunde nicht, dass durch die Nutzung von WAP-/GPRS/UMTS und sonstige Internetverbindungen immens hohe Kosten entstehen können. Darüber hinaus war er nicht darüber aufgeklärt worden, dass sich ein Smartphone automatisch übers Internet einwählen kann, um etwa Updates herunter zu laden.

Umso überraschter war er als er von seinem Anbieter nach etwa einem halben Jahr ohne Vorwarnung eine Monatsabrechnung in Höhe von 1.559 Euro erhielt. Der Kunde weigerte sich zu zahlen. Er berief sich insbesondere darauf, dass er sich nicht wie behauptet nächtelang zwischen 4 Uhr und 5 Uhr in das Internet eingewählt habe.

Mobilfunkanbieter muss auf erhebliche Kostenexplosion beim Internet achten

Das Amtsgericht Bonn stellte mit Urteil vom 21.11.2014 (Az. 104 C 432/13) klar, dass die Klageforderung im Wesentlichen unbegründet ist und der Kunde daher die Rechnung größtenteils nicht zu bezahlen braucht. Denn der Mobilfunkanbieter hatte durch das nicht rechtzeitige Trennen der Internet-Verbindung seine vertraglichen Nebenpflichten verletzt. Er hätte diese ab einem Betrag in Höhe von 178,50 Euro sperren oder den Kunden zumindest per SMS vor einer Kostenexplosion warnen müssen. Dies ergibt sich aus dem Grundsatz von Treu und Glauben nach § 242 BGB.(HAB)

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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