IT-Recht

Kostenfreier rechtlicher Leitfaden hilft Unternehmen beim Einsatz von Filtersoftware im IT-Umfeld

Zusammen mit dem französischen Spezialisten für Web-Sicherheit Olfeo hat die Kölner Anwaltskanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE einen juristischen Leitfaden herausgebracht mit dem Titel: „Internet am Arbeitsplatz: rechtliche Risiken und Lösungen“, der präzise Empfehlungen für deutsche Unternehmen und Behörden rund um die rechtlichen Aspekte der Internetnutzung am Arbeitsplatz enthält.

Die Gefahren einer „ungefilterten“ Internetnutzung

Die private Internetnutzung am Arbeitsplatz ist in deutschen Unternehmen und Behörden schon lange keine Seltenheit mehr. Bei der Öffnung des Internetzugangs für die Mitarbeiter bestehen jedoch erhebliche rechtliche Risiken, denen mit dem Einsatz von Filtersoftware wirkungsvoll begegnet werden kann. Im Leitfaden werden die rechtlichen Risiken im Einzelnen erläutert und aufgezeigt inwieweit der Einsatz von Filtersoftware die rechtskonforme Anwendung des Internets ermöglicht und somit die zivil- und strafrechtlichen Haftungsrisiken für Unternehmer erheblich minimiert werden können.

In den letzten Jahren haben sich die Nutzungsarten des Internets deutlich weiterentwickelt. Das liegt insbesondere an der Nutzung der sozialen Netzwerke, sowohl in privater, als auch in beruflicher Hinsicht und an der Bereitstellung von öffentlichen WLAN-Netzwerken. IT-Anwalt Christian Solmecke weiß aus seiner Praxiserfahrung, dass die Nutzung sozialer Netzwerke und die Gefahren die damit einhergehen nicht unterschätzt werden sollten: „Soziale Netzwerke bieten gerade aufgrund ihrer oft verkannten Öffentlichkeitswirksamkeit hohes Konfliktpotential im Arbeitsverhältnis. Es sind bereits viele fristlose Kündigungen von den Gerichten anerkannt worden, die aufgrund eines misslungenen Kommentars bei Facebook ergangen sind“.

Auch die Nutzung von Tauschbörsen für Musik, Filme, eBooks und Software (Filesharing) ist nicht nur im privaten Bereich beliebt. Über bestimmte Dienste (z.B. Torrent) können von den Nutzern mit wenigen Klicks massenhaft Urheberrechtsverletzungen begangen werden. „Gerade in Unternehmen, in denen die Mitarbeiter einen Großteil der Zeit vor dem Rechner verbringen, besteht eine große Gefahr, dass sich diese quasi nebenbei mit den neusten Musikalben und Kinofilmen eindecken“, warnt Solmecke.

Die Lösung: Der Einsatz einer Filtersoftware (z. B. Olfeo)

Webfiltering und Webtracking stellen in diesem Zusammenhang eine der wenigen Möglichkeiten dar, den strengen Anforderungen an die Beweislast gerecht zu werden. Gefilterte und getrackte Daten können dann dazu verwendet werden, einen Unternehmensbezug der urheberrechtsverletzenden Handlung zu verneinen und somit einen kostenintensiven und langwierigen Rechtsstreit zu vermeiden. „Im Ergebnis haften die Unternehmen verschuldensunabhängig für die rechtswidrigen Handlungen ihrer Mitarbeiter im Internet“, erklärt Solmecke. Schließlich kann durch Webfilter bereits der Zugriff auf rechtswidrige und schädliche Inhalte im Internet präventiv verwehrt werden.

Neben der Gefahr von Urheberrechtsverletzungen kann es auch dazu kommen, dass Netzwerknutzer über das Internet Schadsoftware verbreiten. Dies kann entweder ganz bewusst aber auch unbemerkt von den Netzwerknutzern geschehen. Soweit ein Unternehmer/Netzwerkbetreiber sein Netzwerk gegenüber dem Internet öffnet, wird eine neue Gefährdungslage geschaffen, die er zu beherrschen hat. Insofern ist er verpflichtet, alle wirtschaftlich zumutbaren und geeigneten Maßnahmen zu treffen, um Schädigungen Dritter zu vermeiden. „Der Einsatz einer Firewall reicht hier nicht aus“, wie Elodie Oberli, Sales Managerin bei Olfeo, erklärt: „Eine Firewall allein ermöglicht noch keine ausreichende und wirksame Filterung der Inhalte. Wer auf der sicheren Seite sein will, sollte zwingend die Filterung über ein Proxylösung wie Olfeo sie anbietet durchführen. Der Proxy sollte dabei auf die spezifischen rechtlichen Gegebenheiten des Landes in dem das Unternehmen seinen Sitz hat zugeschnitten sein. Darüber hinaus ist im Zuge eines wirksamen IT-Risikomanagements auch computerforensische Arbeit gefordert, die nur mit einer Webtracking Software wirksam durchgeführt werden kann. Demzufolge empfiehlt es sich für Unternehmen ihre Sicherheitsinfrastruktur den neuen Entwicklungen anzupassen, um auch in diesem Zusammenhang einer möglichen Haftung frühzeitig zu begegnen, indem eine entsprechende Software, wie beispielsweise die von Olfeo bedarfsgerecht eingesetzt wird“.

Was genau ist Olfeo?

Olfeo, französischer Anbieter einer webbasierten Proxy- und Inhaltsfilterungslösung mit mehr als zehn Jahren Erfahrung, bereichert den Sicherheitsmarkt dank seines multilokalen Ansatzes um eine einzigartige, innovative Vision.

Die Lösung von Olfeo ermöglicht es Unternehmen und Verwaltungseinrichtungen, Internetzugriff und -nutzung der Anwender so zu gestalten, dass den kulturellen und rechtlichen Anforderungen des jeweiligen Marktes entsprochen wird. Die Lösung von Olfeo besteht aus fünf sich einander ergänzenden Produkten.

Olfeo bietet zurzeit eine französische, schweizerische, belgische, deutsche, marokkanische, tunesische und algerische Version seiner Lösung an. Der lokale Ansatz garantiert eine optimale Absicherung im juristischen Bereich, eine unvergleichliche Filterqualität und ein hohes Maß an Sicherheit des Informationssystems.

Diese innovative Strategie begeistert 2000 zufriedene Kunden und über drei Millionen Nutzer.

Mehr Informationen finden Sie unter: www.olfeo.com/de

Webfiltersoftware ist nicht rechtswidrig, sondern hilft die Gesetze einzuhalten

Auch wenn der Einsatz von Webfilter- oder Webtrackingsoftware in Deutschland noch misstrauisch beobachtet wird, lassen Rechtsprechung und Gesetzgeber keinen Zweifel daran, dass an solchen Maßnahmen zukünftig kein Weg mehr vorbeiführt. Die Gefahren, denen sich ein Arbeitgeber ohne Sicherheitsmaßnahmen in seinem Netzwerk aussetzt, werden sich mit der Zeit immer mehr erhöhen.

Aus rechtlicher Sicht sprechen keine gewichtigen Argumente gegen den Einsatz einer solchen Software. Ein Unternehmen sollte bei der Einführung und im laufenden Betrieb darauf achten, dass die Anforderungen des Bundesdatenschutzgesetzes entsprechend umgesetzt werden und hier ggf. vertrauensvoll mit dem Datenschutzbeauftragten oder der zuständigen Datenschutzbehörde zusammenarbeiten. Als erste Hilfe finden sich am Ende des Leitfadens Mustertexte für eine Einwilligungserklärung der Mitarbeiter in die Verarbeitung der Daten und eine entsprechende Betriebsvereinbarung.

Der Leitfaden steht hier für jedermann kostenlos zum Download bereit: „Internet am Arbeitsplatz: rechtliche Risiken und Lösungen“

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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