IT-Recht

Google gibt Patente zur Nutzung frei

Google hat das Kontingent der Patente zu freien Nutzung auf 79 erhöht. Damit kann jedermann weltweit Open-Source-Patente nutzen, ohne fürchten zu müssen, dass es zu Rechtsstreitigkeiten kommt.

Google gibt Patente zur Nutzung frei  ©-cirquedesprit-Fotolia

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Mit seinem angekündigten Open Patent Non-Assertion Pledge (OPN) hat Google Patente zu Verfügung gestellt. Der Konzern möchte damit die Entwicklung von Open-Source-Software wesentlich fördern ohne dass es zu Patentstreitigkeiten kommt. Die Patente stammen unter anderem von IBM und Computer Associates, die Google 2005 erworben hat. Es handelt sich um Software für die Verwaltung von Rechenzentren und Storage- und Datenbank-Management sowie Alarm-Monitoring.

Aufgrund der steigenden Klagen im Bereich des Patentrechts möchte Google mit der Freigabe ein Zeichen setzten und hofft damit auf mehr Innovation im Bereich der Open-Source-Software Entwicklung.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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