IT-Recht

Google Books – Google darf Bücher scannen

Mit „Google Books“ bietet der Internetriese seinen Nutzern kostenfreien Zugang zu Millionen von eingescannten Büchern, ohne vorher die Verfasser um deren Erlaubnis gebeten zu haben. Nun ist nach über zehn Jahren der Rechtsstreit über diese Vorgehensweise endgültig entschieden.

 

Google Books - Google darf Bücher scannen ©-Erwin-Wodicka-Fotolia

Google Books – Google darf Bücher scannen ©-Erwin-Wodicka-Fotolia

Was ist Google Books?

Google ist dafür bekannt, innovative Techniken und Dienste zu entwickeln und diese anschließend seinen Nutzern zur Verfügung zu stellen. So startete Google im Oktober 2004 seinen damals noch unter dem Namen „Google Print“ geführten Dienst „Google Books“, welcher es den Nutzern der Suchmaschine erlaubt, kostenfrei auf Millionen von Büchern zuzugreifen und diese zu durchsuchen. Brisant ist hierbei, dass Google die Autoren und Verleger der Werke vorher nicht um Erlaubnis bat. Seit der Klage der amerikanischen „Authors Guild“ aus dem Jahr 2005 stritten die Parteien um die Legalität dieser Vorgehensweise. Jetzt entschied der Oberste Gerichtshof der USA nach über zehn Jahren: Google Books darf bleiben.

Google Books bleibt? Fair Use!

Begründet hat der Oberste Gerichtshof dies mittels des „Fair Use“ Prinzips, welches die Nutzung von Werken Dritter erlaubt, ohne dass diese zuvor ihre Zustimmung erteilen müssen. Umstritten war, ob im vorliegenden Fall die Voraussetzungen des „Fair Use“ Prinzips erfüllt wurden. Zum einen hätte durch Google Books nicht die herkömmliche Verwertung des Werkes gefährdet sein dürfen, während andererseits aus dem ursprünglichen Werk im Wege der Nutzung ein „neues Werk“ hätte entstehen müssen, sog. Transformationserfordernis.

Fair Use und Transformation?

Gegen eine Gefährdung der herkömmlichen Verwertung des Originalwerkes führten die Richter an, dass Google lediglich Auszüge der Bücher über seine Suchmaschine anzeige. Ebenfalls seien keine Werbeeinnahmen zu verzeichnen, da Google auf den Unterseiten von Google Books keine Werbung einblende. Strittiger war dagegen die Frage, ob durch das einfache Einscannen bereits ein neues Werk im Rahmen des Transformationserfordernisses entsteht. Hier stellte das Gericht klar, dass Google zwar weder Text oder andere Medien zu den Büchern ergänzt, jedoch bereits durch die technische Fähigkeit, die Bücher am Computer durchsuchen zu können, neue Funktionen zu dem Ursprungswerk hinzugefügt werden. Mithin sei somit auch das zweite Kriterium ausreichend erfüllt.

Dieses Urteil des Obersten Gerichtshofes klärt nun endgültig die Frage der Zukunft des Onlinedienstes. Die Nutzer von Google Books dürfen sich also auch weiterhin über den kostenfreien Zugang zu einer Vielzahl von Büchern erfreuen. (AnJ)

Sicher ist das folgende Video interessant:

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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