IT-Recht

Gesetzliche Regelungen für Drohnen- Das plant der Gesetzgeber

Über die Probleme, die mit dem Einsatz von Drohnen verbunden sind, haben wir auf unserer Homepage schon zahlreich aufmerksam gemacht. Um einigen dieser Probleme zu begegnen, plant das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) nun bundesweite gesetzliche Regelungen.

 

Gesetzliche Regelungen für Drohnen- Das plant der Gesetzgeber ©-Thomas-Jansa-Fotolia

Gesetzliche Regelungen für Drohnen- Das plant der Gesetzgeber ©-Thomas-Jansa-Fotolia

Ziel ist es, Gefährdungen im Luftraum und am Boden zu vermeiden. Zudem sollen alle Geräte ab 0,5 kg kennzeichnungspflichtig werden, um eine schnellere Identifikation der Verursacher bei Missbrauch oder Unfällen sicherzustellen. Für die weiteren Regelungen, hängt deren Anwendungsbereich zunächst einmal davon ab, ob es sich um eine Drohne für die private Nutzung oder zu gewerblichen Zwecken handelt. Während Fluggeräte der privaten Nutzung grundsätzlich auch den Regelungen über Flugmodelle unterliegen, bestimmen sich die Regelungen für gewerblich genutzte Fluggeräte nach denen über unbemannte Flugsysteme.

Private Nutzung von Drohnen

Drohnen, die zu Zwecken des Sports oder der Freizeitgestaltung betrieben werden sollen, sollen zukünftig nicht mehr höher als 100 m fliegen dürfen und das auch nur in Sichtweite des Steuerers. Zudem soll es bestimmte „No-Drone-Zones“ geben. Diese sind neben Wohngebieten zum Beispiel Industrieanlangen und Kraftwerke, aber auch über speziellen Sicherheitsanlagen wie der JVA, dem Militär oder Einsatzorten der Polizei dürfen sie nicht fliegen. Das gleiche soll für Bundesfernstraßen oder Eisenbahnlinien gelten.

Gewerbliche Nutzung

Alle Drohnen, die zur gewerblichen Nutzung fliegen soll, nennt man „unbemannte Luftfahrsysteme“ (AUS), dazu zählen nach Abgaben des BMVI unbemannte Fluggeräte, die noch zu Zwecken des Sports-oder der Freizeitgestaltung betrieben werden.

Im Gegensatz zu dem Bereich der privaten Nutzung, sollen für die gewerbliche Nutzung die Einsatzmöglichkeiten auch erweitert werden. So sollen die Drohnen auch außerhalb der Sichtweite des Steuerers fliegen dürfen, sofern der sichere Betrieb nachgewesen werden kann. Dadurch soll in vielen Bereichen die Logistik erleichtert werden.

Das Fliegen von gewerblichen Drohnen soll aber zukünftig nur noch nach Erwerb eines Führerscheins möglich sein. Die Lizenz soll durch das Luftfahrt-Bundesamt erteilt werden. (LiB)

Sicher ist das folgende Video interessant:

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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