IT-Recht

Apps und Recht Leitfaden – Teil 3

Seit der Smartphone-Generation ist eines nicht mehr wegzudenken: die App. Als Kurzform der Applikation bezeichnet man mit der App mobile Anwendungsprogramme, die über einen Onlineshop erworben und auf den Smartphones und Tablet-PCs installiert werden können. Dabei gibt es eine erstaunliche Bandbreite an Apps zu allen denkbaren Themen, die Software-Entwicklern, Unternehmen und Usern völlig neue Möglichkeiten bieten.

App-Entwickler und User

Auch wenn in dem Gefüge der Rechtsbeziehungen eine Verbindung zwischen dem Entwickler und dem User der App besteht, ist dies nicht ohne Weiteres als ein Vertragsverhältnis zu sehen!

Die Bejahung eines Vertragsverhältnisses zieht nicht unwesentliche Verpflichtungen für den Entwickler gegenüber dem Nutzer mit sich. So geht es beispielsweise um Fragen der Haftung oder die Verantwortlichkeit für das Nachkommen von Informationspflichten nach Art. 246 EGBGB oder die Abwicklung bei Widerruf nach Fernabsatzrecht, § 312c ff. BGB.

Zur Beurteilung dieser Frage kann ein Blick darauf geworfen werden, was der User für einen Eindruck hat, wer sein Vertragspartner ist. Nach der Art der Aufmachung der App und dem System des Stores macht es für den User den Eindruck, als sei allein der Entwickler sein Vertragspartner und Apple biete nur eine Plattform für die Vermarktung. Etwas anderes ergibt sich jedoch mit Blick auf den zwischen dem App-Anbieter und Apple geschlossenen iOS Developer Lisence Agreement, woraus eindeutig  erkennbar wird, dass Vertragspartner des Users das Unternehmen Apple ist und nicht der Anbieter der App.

Hinsichtlich der bereits erwähnten Haftungsproblematik spielt dies insbesondere eine Rolle, wenn es um die Haftung des Entwicklers gegenüber dem User für die Fälle von Datenverlust geht. Denn wenn man ein solches Vertragsverhältnis befürwortet, dann haftet der Entwickler auch gegenüber dem User für Schäden, die diesem durch den Datenverlust auf seinem Smartphone aufgrund der Installation der App entstanden sind. Dies kann bei einer weltweit vertriebenen App zu einer besonders hohen Anzahl von Haftungsfällen führen, die den Ruin eines manchen Entwicklerunternehmens bedeuten könnten.

Wenn man jedoch davon ausgeht, dass kein Vertragsverhältnis zwischen dem Entwickler und dem User besteht, dann ist es auch schwierig die Haftung gegenüber dem User vertraglich zu beschränken.

Lesen Sie hier weitere Teile der Serie.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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