App- Entwicklungsverträge

Apps sind seit dem Boom der Smartphones unsere allgegenwärtigen Begleiter. Entweder selbst programmiert oder extern zur Programmierung in Auftrag gegeben, sind sie meist über App-Stores erhältlich. So interessant eine neue App auch sein mag, stellen sich doch Fragen welche Pflichten die Vertragspartner haben und wie mit Mängeln, Wartung und Inhalten Dritter umgegangen wird. 

Um für eine Zusammenarbeit eine gute Basis zu schaffen, ist es unerlässlich sich vorher über die rechtlichen Rahmenbedingungen Gedanken zu machen und diese schriftlich zu fixieren.

Welcher Vertrag ist der Richtige?

Ob eine App gekauft, programmiert, dauerhaft überlassen oder verändert werden soll, ist maßgeblich für die Art des Vertrages. Es kann ein Kauf-, Werk-, Werkliefer-, gemischter Kauf/Werk-oder sogar Mietvertrag etc. notwendig sein.

Für alle diese Verträge gelten Besonderheiten bezüglich der Haftung Gewährleistung und Verjährung. Kommt es zu Streitigkeiten, kann eine „falsch“ Vertragswahl große Kosten verursachen, wenn z. B der Vertragspartner von einem Vertrag aus geht, das Gericht jedoch von einem anderen, in dem die Verjährung früher eingetreten ist und dadurch keine Ansprüche mehr geltend gemacht werden können.

Die Pflichten der Vertragspartner

Ist die Vertragsart bestimmt, müssen die Leistungspflichten möglichst konkret definiert und bestimmt werden, denn nur so können kostspielige Rechtsstreitigkeiten verhindert werden. Insbesondere für den externen App-Entwickler ist dies wichtig, denn nur so weiß er genau, was er leisten muss. Auch sollten Mitwirkungspflichten des Anbieters im Vertrag aufgeführt werden, sowie Regelungen zum Verzug einer Partei und der Wartung und Pflege der App.

Wer haftet?

Die Vertragspartner sollten sich zusätzlich immer Gedanken über die Haftung, Haftungsverteilung und deren Einschränkung machen. Im Normalfall haftet nämlich der App-Anbieter (Auftraggeber) dem Nutzer gegenüber für Schäden und nicht der App- Entwickler. Der Anbieter kann sich wiederum durch vertragliche Abreden an den Entwickler halten. Die dadurch entstehenden Haftungsketten können jedoch verehrende wirtschaftliche Folgen haben.

Bei den Haftungsfragen der App- Entwicklung ist jedoch nicht nur das den Vertragsarten eigene Gewährleistungsrecht, sondern eine Vielzahl an Rechtsgebieten, wie z.B. Verbraucherschutzrecht, Markenrecht, Datenschutzrecht, deliktische Fragen durch mangelhafte App- Programmierung zu beachten.

Auch sollte es vertragliche Regelungen bezüglich des eigenen und fremden Urheberrechts geben, schon um der Gefahr von Abmahnungen vorzubeugen.

Behandlung von In-App-Verkäufe

Oft wird nicht nur durch die Bereitstellung der App selbst Geld verdient, sondern auch durch In-App-Verkäufe. Um diese Bereitstellung reibungslos zu gewährleisten, empfiehlt sich insbesondere Zahlungsmethoden, die Umsetzung von Datenschutz und/oder Jugendschutz oder ähnliches schon im Vertrag regeln, um späteren teuren Haftungsfragen zu entgehen.

Regelungen über App-Stores

Ein weiterer Umstand ist für eine erfolgreiche App  zu beachten. Eine App muss die Anforderungen der App- Stores erfüllen, um von diesen in die Stores aufgenommen zu werden. Dafür prüfen Store-Betreiber die App. Allerdings ist das Ergebnis dieser Prüfung nicht immer vorhersehbar. Um nicht an diese letzten Hürden zu scheitern, sollte auch dieses Problem vertraglich geregelt sein. Über eine gute Festlegung des Mangelbegriffs können Streitigkeiten schneller geklärt werden. Fehlt eine solche Regelung kann der App- Entwickler im Falle einer Ablehnung oder späteren Löschung der App Honorarzahlung verlangen, wenn ihm die Ablehnung oder Löschung nicht vorzuwerfen ist.

Updates/ Wartung

Damit die App fehlerfrei funktioniert, ist es erforderlich, dass sie die jeweiligen Betriebssystem- Updates der Endnutzergeräte berücksichtigt. Eine im Vertrag getroffene Regelung, die festlegt wie und durch wen eine Möglicherweise erforderliche Anpassung vorzunehmen ist, ist daher empfehlenswert. Einerseits kann man dies durch eine Klausel im Vertrag regeln, oder man schließt jeweils neue Verträge über die aktuelle Anpassung.

Fazit

Um den Anforderungen von Entwickler- und  Abnehmerinteressen, rechtlichen Sonderreglungen und der oft unvorhersehbaren Prüfungsergebnissen der App-Stores gerecht zu werden sind spezielle Regelungen erforderlich, damit es nicht zu unüberschaubaren wirtschaftlichen Risiken mit der App kommt. Ein guter App- Entwicklungsvertrag schafft dafür eine solide und konfliktarme Grundlage.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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