IT-Recht

Abmahnfalle bei Facebook – Facebook entfernt Link zum Impressum

Unternehmen die gewerbliche Facebook Seiten betreiben, sollten aufpassen. Es droht eine teure Abmahnung wegen einem fehlenden Link zum Impressum.

Abmahnfalle bei Facebook – Facebook entfernt Link zum Impressum © MS-Fotodesign-Fotolia

Abmahnfalle bei Facebook – Facebook entfernt Link zum Impressum © MS-Fotodesign-Fotolia

Erneut droht Unternehmen Probleme, die gewerbliche Facebook Seiten betreiben. Allfacebook macht darauf aufmerksam, dass Facebook Nutzern neuerdings der Link zum Seitenimpressum nicht mehr angezeigt wird. Das Ärgerliche ist hierbei, dass dies die einloggten Seitenadministrationen nicht bemerken können. Darüber hinaus hat Facebook diese Änderung auch nicht angekündigt.

Unternehmen sind für Impressum auf Facebook verantwortlich

Wir können nicht sagen, wie lange Facebook diesen Zustand bestehen lässt. Unternehmen sollten daher umgehend aktiv werden. Denn sie sind aus rechtlicher Sicht dafür verantwortlich, dass ihre Facebook Seiten mit einem ordnungsgemäßen Impressum versehen sind. Dieses muss alle erforderlichen Angaben im Sinne von § 5 TMG enthalten. Für Unternehmen und Online-Händler ist dies nicht einfach umzusetzen. Denn es das Impressum muss leicht erkennbar sein. Nutzer müssen es durch höchstens zwei Klicks aufrufen können. Dies ergibt sich aus einem Urteil des BGH vom 20.07.2006 (Az. I ZR 228/03). Ob hierzu eine Unterbringung des Impressums unter „Info“ reicht, ist fraglich.

Fazit

Unternehmen sowie Onlinehändler sollten den Link zum Impressum täglich neu in die Timeline posten. Dies ist bei unzuverlässigen Portalen wie Facebook der einzige rechtssichere Weg, um vor Abmahnungen verschont zu bleiben. Dass ist vor dem Hintergrund empfehlenswert, dass Abmahnanwälte häufig auf solche Gelegenheiten warten. Hierzu gehörte etwa die Revolutive Systems GmbH. Diese hatte vor Einbau einer Impressum Rubrik durch Facebook massenweise Betreiber von Fanseiten abgemahnt. Wem das zu umständlich erscheint, sollte sich am besten zu Facebook eine Alternative suchen. Ferner sollten Sie auch darauf achten, dass die Angaben im Impressum vollständig und aktuell sind.

Wer eine Abmahnung wegen eines fehlenden oder nicht ordnungsgemäßenn Impressums bei Facebook erhalten hat, sollte sich beraten lassen. Denn diese können im Einzelfall unwirksam sein. Dies ist etwa dann der Fall, wenn sie als missbräuchlich im Sinne des § 8 Abs. 4 UWG anzusehen sind. (HAB)

Sicher ist das folgende Video interessant:

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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