Internetrecht

Willkürliche Sperrung von Facebook-Seiten

Wer bei Facebook von anderen Nutzern zu Unrecht etwa wegen einer Urheberrechtsverletzung angeschwärzt wird, muss mit der Sperrung seiner Webseite rechnen. Unter Umständen bekommt er das noch nicht einmal mit.

 


Nach einem Beitrag bei gulli sowie bei golem vom 29.04.2011 soll es in letzter Zeit mehrfach vorgekommen sein, dass Facebook seinen Nutzern unberechtigterweise das Profil gesperrt hat. Zu allem Überfluss wurden die Betroffenen darüber nicht einmal informiert, so dass sie sich gar nicht wehren konnten. Auf diese Weise wurde unter anderem auch die Facebook-Seite von Ars Technica unberechtigterweise gesperrt. Offensichtlich wird es Denunzianten bei diesem sozialen Netzwerk einfach gemacht. Sie brauchen angeblich nicht einmal ihre E-Mail-Adresse angeben, sondern nur ein Online -Formular ausfüllen.

 

Die gerügte Praxis von Facebook ist nicht akzeptabel. Zumindest muss die Möglichkeit bestehen, dass der Absender von solchen Meldungen identifiziert werden kann.

 

Darüber hinaus müssen derartige Vorwürfe erst einmal überprüft werden. Facebook verstößt sonst gegen seine eigenen Benutzungsbedingungen. Nach Nr. 5 Ziffer 4 steht dem Betroffenen ein Gegendarstellungsrecht vor der Sperre zu, das ihm hier nicht eingeräumt worden istDarüber hinaus kommt nach Nr. 5 Mr. 5 der Benutzungsbedingungen eine Sperrung frühestens erst bei einem wiederholten Verstoß gegen Urheberrechte in Betracht.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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RSSKommentare (7)

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  1. Solche Sperrungen haben System und finden auch aus anderen Gründen statt. Beispielsweise werden international anerkannte Fotografen gelöscht, weil Sie angeblich Pornographie posten (in Wirklichkeit einfache Aktbilder, wie sie in jedem Schaufenster von Buchhandlungen ausgestellt werden).

    Ich würde mir hier, da dies ja eine Seite zum Internetrecht ist, einige Überlegungen wünschen, wie betroffene Seitenbetreiber, den ja doch ein nicht unerheblicher Schaden entstehen kann, sich rechtlich gegen Facebook-Willkür wehren können.

  2. Lutz Klapp sagt:

    Facebook ist das allerletzte!!! Ich habe mich eh nur deshalb dort angemeldet, weil ich eine eigene Homepage habe und Facebook das größte Netzwerk der Welt ist.

    Überzeugt war ich von Anfang an nicht. Aber wenn man mehrere Klicks auf seiner Website haben möchte, muss man eben ein wenig trommeln.
    Jetzt hat mir Facebook ohne Angaben von Gründen mein Account von eine auf die andere Sekunde gesperrt.

    Hallo, gehts noch Facebook???

    Geldgeil bis zum geht nicht mehr, kann ich nur hoffen, das die User das mit fernbleiben auf dieser Seite quittieren!!!

    Gruß Lutz

    • Matthias sagt:

      Habe ich auch erlebt. Mit ähnlichen Voraussetzungen.

      Wegen angeblich „verdächtigen Transaktionen“ wurde mein Account „sicherheitshalber“ gesperrt. Nichts dergleichen kann ich auf meinem Konto nachvollziehen. Doch: Erreichbar ist niemand. Stellung bezieht niemand. Keine Hilfe, keine Menschen. FB verhält sich mir gegenüber gleichsam wie ein Troll-Zombie. Unberechenbar willkürlich und gefährlich. Meine Kontakte sind unerreichbar geworden. Meine Postings – keine Ahnung, was damit geschieht.

      Ich frage mich, arbeiten bei FB wirklich Menschen, denen die Pflege sozialer Beziehungen UND das Funktionieren des Marktplatzes (was FB ja in Tat und Wahrheit hauptsächlich ist) tatsächlich ein Anliegen ist? Ich kenne nur einen bei FB, und das ist Marc. Kennt jemand sonst noch einen?

      Ich habe bisher keine getroffen. Nach erst einem Monat bei FB erscheint mir diese Bude sehr undurchsichtig. Ich vermute dort an erster Stelle flexible interne Richtlinien und nicht nachvollziehbare Algorithmen. Aber ich habe nicht wirklich Ahnung, wie es dort wirklich ist. Es gibt ja auch keine Möglichkeit, hinter die Kulissen zu schauen. Schon mal recherchiert nach einer FB-Ombudsstelle? Ein Witz! Bei einem solchermassen undurchsichtigen Laden lasse ich fortan grosse Vorsicht walten.

      Gruss, Matthias

    • Frank sagt:

      Hallo Lutz,

      von wegen geldgeil: Was war nochmal der Grund, warum du dich bei so einem Sch…-Dienst wie FB angemeldet hast ?

      Wer mit dem Teufel Suppe isst, braucht einen langen Löffel 🙂

      Gruß Frank

  3. Friedel sagt:

    Auch ich habe nicht gerade positive Erfahrungen mit Fb machen „dürfen“. Ich war von März bis August bei Fb gemeldet. Mitten bei der Kommentierung von Bildern eines Bekannten (auch im wirklichen Leben) wurde ich „rausgeschmissen“. Auf meine Anfragen kam zunächst eine „Belehrung“ per E-Mail, wie ich mich bei Fb. anmelden könne/solle. Einen Tag später erreichte mich eine weitere Mail, dass ich mich legitimieren solle. Offensichtlich wurde die Richtigkeit meines Namens von Fb bezweifelt bzw. von mir nicht persönlich bekannten Usern willkürlich in Frage gestellt, denn meine „Freunde“ auf Fb kennen mich überwiegend persönlich. Mehrfach habe ich versucht mich mit JPGE-Dateien durch Führerschein und auch mit dem Personalausweis zu legitimieren. Leider offensichtlich ohne Erfolg. Es erfolgte von Fb keine Reaktion mehr und auch auf meine weiteren Anfragen nur „Stillschweigen“.
    Inzwischen gehe ich davon aus, dass ich angeschwärzt/denunziert wurde und ich davon/darüber nicht informiert bzw. in Kenntnis gesetzt wurde. Fb. hält offensichtlich nichts von der „Unschuldsvermutung“ und gibt mir auch keine Gelegenheit, zu einer solchen Denunziation Stellung zu nehmen bzw. sie zu widerlegen. Fb scheint rechtlich relevante Begriffe, die in Deutschlang „Standard“ sind, einfach zu ignorieren und sowohl die Datenschützer als auch die Politik lässt sich von Fb am Nasenring durch die Arena führen. Da kann ich nur sagen „Armes Deutschland“! Was mich besonders ärgert: Fb speichert trotzdem weiter meine persönlichen Angaben, meine Beiträge, Kommentare und Bilder und ich habe keine Möglichkeit, diese zu löschen.

  4. J. Steilberg sagt:

    Hallo,

    die Frage ist doch ob man rechtlich dagegen vorgehen kann und vor allem reale Chancen hat den Prozeß gegen Facebook zu gewinnen.

    Heute wurde unsere Seite geschlossen bzw auf den Status „unveröffentlicht“ gesetzt. Niemand kann die Seite mehr einsehen.
    Es gab die Möglichkeit durch Klick auf einen Button Einspruch einzulegen. Aber man kann keineswegs etwas dazu schreiben.

    Zitat: „Deine Seite wurde nämlich gekenzeichnet, Inhalte in Bezug auf Hassreden zu enthalten“.

    Scheinbar haben Denunzianten die FB Funktion missbraucht und unsere Seite gemeldet, als würde diese „Hassreden“ enthalten. Daraufhin wurde unsere Seite nun auf vorerst gesperrt. Wir haben einige Tausend Euros in Facebook für Werbung ausgegeben und nun wird diese mit über 10.000 Fans einfach gesperrt.

    Weiter heißt es: „Wenn der Einspruch abgelehnt wird, wird deine Seite dauerhaft gelöscht.“

    Ich mache mir keine Hoffnung das dem Einspruch stattgegeben wird und würde sehr gerne gegen Facebook vorgehen. Nur kann kein Anwalt wirklich sagen wie die Erfolgsaussichten sind.

    Keine Lust noch mehr Geld zu verlieren durch die Verbrecher von Facebook

  5. Lancelot vom See sagt:

    Ich habe auch durchweg negative Erfahrungen mit Facebook. Facebook scheint sich an keinerlei Rechte und Normen zu halten ist total arrogant und verlogen, hält sich noch nicht mal an seine eigenen Regeln. Die MItarbeiter von Facebook gegen mit ihren zahlenden Kunden um wie mit dme letzten Dreck, das totale Denunzianten Spionage und Willkürsystem. Soweit ich mich erinnere hab ich mich auf Facebook immer korrekt verhalten, dennoch löschen und zensieren Facebookmitarbeiter regelmäßig jeden noch so kleinen Beitrag, Statusmeldung oder Foto was denen nicht genehm ist, obwohl ich damit nie gegen irgendwelche Gesetze oder die sogenannten regeln verstoßen habe. Nie kommt eine konkrete Begründung, immer nur die Standartausrede bei jedem willkürlich gelöschten Post, das es gegen die Facebok regeln verstoße. Das stimmt aber nicht. Jedesmal wenn ich frage, wogegen konkret mein Schreiben verstößt bekommeich nie eine Antwort. Jeder Miß´günstige Mensch kann einem dort willkürtlich denunzieren und dann wird man wirkürlich gesperrt, egal ob man schuldig ist oder nicht, ohne die Chance sich verteidigen zu können. Das totale Überwachungs und gegenseitige Petz Hetz und denunzoanten system, schlimmer als bei der Staasi, jedes Wort wird überwacht und zensiert und alles was nicht genehm ist, auch wenn es nicht obkektiv gegen irgendwelche Regeln verstößt wird willkürlich gelöscht. Facebook ist das allerletzte an Willkür Ignoranz, Arroganz und Heucheli, Der einzige wirklich soziale Standart den es diort gibt ist Willkür und Unverschämtheit. Jede Beschwerde an Facebook wird ignoriert und blieb unbeantwortet. Anlaufstelle zum persönlichen Kontakt gibt es keine. Die gegen mit ihren zahlenenden Kunden um wie mit Vieh und machen was sie wollen, ohne sich an irgendwelche Regeln zu halten, nicht mal an ihre eigenen. Ich kann nur jeden dringend empfehlen Facebook zu meiden. Auf diese Totalüberwachung und Radikalzensuir kann man gut verzichten.

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