Internetrecht

Wie dürfen Schriftarten verwendet werden?

Zunächst ist die Nutzung der Schriftarten von der Nutzung der Softwareprogramme zur Textverarbeitung zu unterscheiden. Die Verwendung von Softwareprogrammen zur Textverarbeitung, wie zum Beispiel MS Office oder Open Office, unterliegen eigenen Lizenzbestimmungen.

Selbst wenn die Lizenzverträge der Textverarbeitungsprogramme eine kommerzielle Verbreitung erlauben, muss dies nicht unbedingt für die Schriftarten selber gelten. Insbesondere bei der Nutzung von Schriften, die nicht im anfänglichen Softwarepaket enthalten sind, sondern nachträglich eingepflegt wurden, sind gesonderte Lizenzverträge zu beachten.

Zum Schutz von Schriftarten

Grundsätzlich gibt es nach deutschem Recht verschiedene Schutzmöglichkeiten für Schriftarten. Besonderheiten ergeben sich insbesondere auch dann, wenn es sich um Computerschriften handelt.

Schutzmöglichkeit nach dem Urheberrecht

Nach dem deutschen Urheberrechtsgesetz fallen zwei Schutzmöglichkeiten für Schriftarten an. Man unterscheidet zwischen der Schutzfähigkeit von Werken als angewandte Kunst nach § 2, Abs. 1, Nr. 4 UrhG und dem Schutz als Computerprogramm nach § 69a, Abs. 3 UrhG.

Die Vorraussetzungen für einen urheberrechtlichen Schutz als Werk der angewandten Kunst unterliegt strengen Anforderungen. Hier kommt es insbesondere auf die schöpferische Höhe, die kreative Eigenleistung, bei der Erstellung an.  Man unterscheidet, seit dem Candida-Schrift Urteil des BGH vom 30.05.1958, zwischen so genannten „Brotschriften“ und „Zierschriften“. Oftmals wird diese schöpferische Höhe bei Schriftarten, so genannten „Brotschriften“ nicht erreicht, da es in erster Linie um eine gute Lesbarkeit der Schriften geht. Besonders ausgefallene Schriften, „Zierschriften“ können allerdings durchaus schutzfähig sein.

Insbesondere bei Computerschriften kann der Schutz auch deshalb bestehen, weil die Schrift als Computerprogramm gesehen wird. Der Schriftart müsste eine Programmfunktion zugrunde liegen. Teilweise werden Schriften nicht nur statisch als Grafikdatei erstellt, sondern darüber hinaus mit so genannten  Hints versehen. Diese kleinen Programme dienen dazu Schriften für verschiedene Anzeigegeräte aufzubereiten. Es ist also teilweise erst auf den dritten Blick zu erkennen, ob eine Schriftarten in den Schutzbereich des § 69a, Abs. 3 UrhG fallen.

Schutzmöglichkeit durch Geschmacksmusteranmeldung

Schriftarten können als Geschmacksmuster, nach § 1, Nr. 2 GeschmG, angemeldet werden. Geschmacksmusterschutz entsteht zwar auch bei Nichteintragung durch Veröffentlichung für 3 Jahre, oftmals werden Schriftarten allerdings durch Eintragung beim deutschen Parten- und Markenamt oder beim Europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenverkehr, mit einer Schutzwirkung von 10 Jahren, geschützt.

Wann können Schriftarten auch zu kommerziellen Zwecken verwendet werden?

Für die Verwendung der meisten gängigen Schriften, benötigt man das Einverständnis des Rechteinhabers. Teilweise gibt es auch lizenzfrei Schriften, die nicht geschützt sind, die meisten gängigen, wie zum Beispiel Arial, Times New Roman oder Helvetika müssen allerdings entsprechend lizenziert werden. Pflegt man eine geschützte Schriftart in ein Programm ein, bedarf es einer besonderen Beachtung der entsprechenden Lizenzbestimmungen, insbesondere dann, wenn die Schriftart zu kommerziellen Zwecken genutzt werden soll.

Viel häufiger wird es allerdings der Fall sein, dass man die, in ein Textverarbeitungsprogramm integrierten Schriftarten nutzen will. Hier ist es wichtig, dass man sich die Lizenzverträge der Softwareentwickler genau ansieht. In der Regel sind die Lizenzvereinbarungen zwischen dem Softwareentwickler und dem Rechtinhaber der Schriftart, genau abgestimmt. Ist es untersagt, die Software zu kommerziellen Zwecken zu nutzen, gilt dies im Zweifel auch für die Nutzung der Schriftarten.

Lizenzbestimmungen am Beispiel Microsoft Office 2010

Eine Nutzung der mitgelieferten Schriftarten in Microsoft Office 2010 ist gemäß Lizenzvertrag grundsätzlich gestattet. Eine detaillierte Auflistung ist im Bereich OEM-LIZENZBESTIMMUNGEN zu finden. Hiernach dürfen die vorhandenen Schriftarten, in Verbindung mit dem Textverarbeitungsprogramm sowohl angezeigt, als auch gedruckt werden.  Einschränkungen zur gewerblichen Nutzung ergeben sich analog aus den jeweiligen Nutzungsbedingungen der MS Office Versionen. 

Fazit:

Wie man sieht, hängt die Nutzung von Schriftarten von verschiedenen Lizenzverträgen ab. Oft geht eine Erlaubnis zur Nutzung der Schriftarten mit den Lizenzvereinbarungen zur Nutzung eines Textverarbeitungsprogramms einher. Eine sorgfältige Durchsicht der Verträge ist allerdings anzuraten.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

Gefällt Ihnen der Artikel? Bewerten Sie ihn jetzt:

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (5 Bewertungen, Durchschnitt: 3,80 von 5)

RSSKommentare (1)

Kommentar schreiben

  1. User2013 sagt:

    sehr wichtige Info.
    Stehe vor dem Problem, Produktbeschriftung, direkt im Druckwerkzeug. Sind daher wenige Worte, welche Lizenzkosten können erwartet werden? Gerade von Arial, Helvetica? Also pro Stück werde ich nicht zahlen, das steht fest, dann würde ich die Schrift zuerst „künstlerisch“ verzerren lassen. Kann mir höchstens vorstellen Einmalbetrag, 20-40 EU.. Irgendwann muss es genug sein, die „Schriftkünstler“ sind keine meiner Meinung nach. Das „Brotschrift-Urteil“ geht in diese Richtung. Und sind gerade die erwähnten weit verbreiteten Arial und Helvetica nicht genau die „Brotschriften“? Die wurden alle nur wegen der Lesbarkeit erschaffen. Finde auch, dass es angemessen wäre, wenn IHK eine Liste frei nutzbarer Schriften angeben würde, bzw. wenn IHK einmal Schriften abkauft oder gar neue erstellen lässt und allen Gewerbetreibenden zur Verfpgung stellt. Man kann nur im Internet geistern, Tausende „freie Schriften“, die sich dann doch als unfrei entpuppen. Wer kann überhaupt die Schriften unterscheiden? Jeder Poppel produziert die doch am laufenden Band, per Grafikprogramm geht es flott.

Kommentar schreiben

Mit dem Absenden des Kommentars erklären Sie sich mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden.