Internetrecht

„VIP-Clip“ von Comedian Jörg Knör – Zahlen auch bei Nichtgefallen

Wer ein Kunstwerk bestellt, muss es grundsätzlich auch dann bezahlen, wenn es ihm nicht gefällt. Das hat das OLG Köln entschieden. Comedian Jörg Knör hatte ein Video für eine Kölner Firma produziert, darin jedoch – zumindest nach Auffassung der Firma – nicht die Vorgaben eingehalten. Er sollte u.a. die Prominenten Angela Merkel und Barack Obama stimmlich nachahmen. 

Von Foto: Udo Grimberg, CC BY-SA 3.0 de

Eine Kölner Firma hatte den Video-Clip „VIP-Clip“ für ihre Jubiläumsfeier bestellt. In dem Video sollten Prominente wie Angela Merkel und Barak Obama vorkommen. Diese sollten in der Tonspur von dem seit Jahrzehnten bekannten Stimmenimitator Jörg Knör parodiert werden. In einem zuvor stattgefundenen Briefing machte das Unternehmen u.a. klare Vorgaben zu den gewünschten Prominenten sowie zur Reihenfolge ihres Erscheinens. Als die Firma jedoch rund zwei Wochen vor der Jubiläumsfeier das Video erhielt, war die Freude schnell verflogen, denn das Video entsprach nicht den Vorstellungen und zuvor getätigten Absprachen. Die Firma teilte der Künstleragentur Knörs daher umgehend mit, dass der Video-Clip nicht den Vorgaben entspreche und außerdem nicht gefalle. Sie verweigerte die Zahlung.

Das Landgericht Köln hatte zunächst die Klage der Künstleragentur Knörs gegen die Firma auf Zahlung abgewiesen, weil das Video in einigen Punkten nicht den Vorgaben im Briefing entsprochen habe. Auf die Berufung der Künstleragentur verurteilte das OLG Köln jedoch nun die Kölner Firma zur Zahlung des vereinbarten Preises (Az. 11 U 71/18).

Künstler wie Jörg Knör genießen Gestaltungsspielraum bei ihren Werken

Die Richter am OLG Köln entschieden, dass die Firma mit dem „VIP-Clip“ eine schöpferische Leistung bestellt habe. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes sei bei künstlerischen Werken ein Gestaltungsspielraum des jeweiligen Künstlers hinzunehmen. Der bloße Geschmack des Bestellers führe nicht zur Annahme eines Mangels. Zwar könne der Besteller dem Künstler in Form eines Briefings konkrete Vorgaben zur Gestaltung des Kunstwerkes machen. Allerdings ergebe sich aus der im Grundgesetz garantierten Kunstfreiheit, dass die künstlerische Gestaltungsfreiheit der Regelfall, die vertragliche Einschränkung derselben die Ausnahme sei. Die Beweislast für die Vereinbarung von Vorgaben, die die schöpferische Freiheit einschränken, liege daher bei dem Besteller- in diesem Fall der Kölner Firma.

Bestimmte Vorgaben, etwa hinsichtlich der Gestaltung der Übergänge zwischen den in dem Video vorkommenden Prominenten, habe die Firma allerdings nicht beweisen können. Andere Abweichungen lägen zwar vor, insbesondere sei das Knör-Video länger als vereinbart gewesen und die gewünschte Reihenfolge der Prominenten sei nicht in allen Punkten eingehalten worden. Hier hätte die Firma aber rechtzeitig konkret mitteilen müssen, wie das Video zu ändern sei. Da die Firmen-Vorgaben nicht schriftlich festgehalten worden waren, sei es Knör, der durchaus zu Änderungen bereit gewesen wäre, nicht zumutbar gewesen, ohne Mithilfe der Kölner Firma das Video zu kürzen. Konkrete Änderungswünsche seien aber zunächst überhaupt nicht und später mit einer zu kurz bemessenen Frist geäußert worden. Nach dem Firmenjubiläum seien Änderungen nicht mehr möglich gewesen. Da das Video zum Firmenjubiläum gezeigt werden sollte und nach dem Vertrag auch nur auf dieser Veranstaltung gezeigt werden durfte, liege ein sogenanntes „absolutes Fixgeschäft“ vor.

Dass Künstler bei ihren Werken Gestaltungsfreiheit genießen und Auftraggeber das Kostenrisiko eines Kunstwerkes tragen, wurde bereits mehrfach in der Vergangenheit, z.B. vom Amtsgericht München (Az. 224 C 33385/10), so entschieden.

tsp

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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