Internetrecht

VATM: Auch 2007 sinkende Preise für Mobilfunk- und Internetnutzung

Der VATM hat am 30. Januar in Berlin das Jahrbuch „Telekommunikation und Mehrwertdienste in Deutschland 2006“ vorgestellt und damit bereits zum sechsten Mal eine umfassende Bilanz über wirtschaftliche, technologische und politisch-regulatorische Geschehnisse auf den deutschen TK-Märkten vorgelegt. Neben einem Jahresrückblick in der Gesamtschau sind vertiefende Darstellungen der Entwicklungen in den einzelnen Marktsegmenten enthalten, weiterhin ein ausführlicher Ausblick auf die Trends des Jahres 2007.

Neben Experten aus dem Verband und seinen Mitgliedsunternehmen kommen im VATM-Jahrbuch 2006 auch prominente Gastkommentatoren zu Wort. EU-Kommissarin Viviane Reding und der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, schildern ihre Sicht der Dinge in Sachen Wettbewerbsentwicklung und TK-Regulierung. Weitere Gastbeiträge haben TK-Analysten, Journalisten und Wissenschaftler beigesteuert.

VATM-Präsident Gerd Eickers richtete bei der Vorstellung des Jahrbuches den Blick auch nach vorne. „Wir gehen auch in diesem Jahr von weiter sinkenden Preisen für die Nutzung von Handy und Internet aus“, sagte Eickers. „Während die Verbraucherpreise 2006 insgesamt um 1,7 Prozent stiegen, sind sie für Telekommunikationsleistungen im Schnitt um fast drei Prozent gesunken. Dieser Trend dürfte sich in den kommenden Monaten fortsetzen.“

Nach Ansicht des Verbandes werden auch die Investitionen der Telekommunikationsbranche in Deutschland im Vergleich zu 2006 weiter steigen. „Der Löwenanteil wird wohl in die Umstellung der Übertragungsnetze auf IP-Technologie sowie in den Ausbau der DSL-Netze für möglichst flächendeckende und hochbitratige Angebote fließen“, glaubt Eickers. „Voraussetzung dafür ist jedoch eine weiterhin konsequente Zugangsregulierung der wichtigsten Vorleistungen, insbesondere der Teilnehmeranschlussleitung.“

„Wir erwarten in den kommenden Monaten wichtige und hoffentlich auch richtige regulatorische Weichenstellungen“, ergänzt VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner, „und zwar sowohl auf nationaler wie europäischer Ebene.“ So stünden in den nächsten Wochen Entscheidungen der Bundesnetzagentur zum Zugang der Wettbewerber zu Leerrohren und Kabelverzweigern an, zum Standardangebot der Deutschen Telekom im Bereich des IP-Bitstromzugangs und nicht zuletzt zur Frage, in welcher Höhe die monatlichen Entgelte für die Anmietung der Teilnehmeranschlussleitung festgelegt werden.

„Darüber hinaus spielt die Telekommunikationspolitik 2007 verstärkt in Brüssel“, so Grützner weiter. Dabei steht für die Mitgliedsunternehmen des VATM nicht nur die Überarbeitung des europäischen TK-Rechtsrahmens, des sogenannten EU-Review, im Fokus. „Wir erwarten mit Spannung, wie die deutsche EU-Ratspräsidentschaft den Spagat zwischen der Liberalisierung der Energiemärkte einerseits und der Errichtung neuer Schutzzäune für ehemalige Staatsunternehmen im TK-Sektor andererseits bewältigt. Wenn das Erfolgsmodell Wettbewerb auf den TK-Märkten fortgesetzt werden soll, brauchen wir auch künftig verlässliche regulatorische Rahmenbedingungen“, fasst der VATM-Geschäftsführer die Verbandsposition abschließend zusammen. „Es wäre absurd, wenn Politik und Regulierer neue Monopole auf neuen Märkten zuließen, während gleichzeitig alte Märkte mit hohem Aufwand reguliert werden.“

Das Jahrbuch steht auf der VATM-Internetseite zum Download bereit.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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