Internetrecht

Uber wird zur Mitfahrzentrale

Uber reagiert auf die Entscheidung des Landgerichts (LG) Frankfurt, welches UberPop am 18. März 2015 für wettbewerbswidrig erklärt hatte, und stellt seinen Service UberPop  in Frankfurt und München auf den Mitfahrtarif von 35 Cent pro Kilometer um.

 Uber wird zur Mitfahrzentrale©-asrawolf-Fotolia

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Denn nach Ansicht der Frankfurter Richter sei das Geschäftsmodell wettbewerbswidrig. Den Privatfahrern fehle nämlich die dafür notwendige Lizenz (Urteil vom 18.03.2015 – Az. 3-08 O 136/14).

Uber sah sich zu dieser Umstellung deshalb veranlasst, da nach Mitteilung des LG Frankfurt die Vereinigung Taxi Deutschland die Sicherheitsleistung von 400.000,00 Euro für die Vollstreckung des Urteils gegen UberPop hinterlegt hat. Uber erhofft sich davon, dass der Dienst UberPop für die Nutzer noch attraktiver wird. Andererseits  könnte die Umstellung des Services auf den Mitfahrtarif von 35 Cent pro Kilometer für die Fahrer deutlich unattraktiver werden.

Durch die Umwandlung zum Mitfahr-Dienst kann UberPop in Deutschland weiterfahren.(JAZ)

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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