Internetrecht

Twitter: Zensur durch Einbau von Länderfiltern?

Mehrere Berichte in den Medien haben für Unruhe gesogt, wonach Twitter durch den Einbau von lokalen Filtern Beiträge für ein bestimmtes Land blockieren kann. Anscheinend können Nutzer die Sperrung ihrer Tweets durch einen Trick verhindern.


Bildnachweis:/Twitter Wallpaper – Vector Redo/Josh Semans/CC BY 2.0/Some rights reserved

Nach der Darstellung von Twitter soll es darum gehen, dass der Kurznachrichtendienst Inhalte blockieren kann, die in dem jeweiligen Land gesetzeswidrig sind. Als Beispiel wird darauf verwiesen, dass in Deutschland sowie Frankreich rechtsradikale Inhalte verboten sind. Bislang könne Twitter hier nur den Tweet löschen. Dies habe den Nachteil, dass er weltweil nicht mehr abgerufen werden könne. Die Nutzer würden über blockierte Inhalte informiert.

Kritiker werfen Twitter in Beiträgen etwa auf netzfeuilleton.de vor, dass es dem Dienst nicht nur um die Verfolgung von legalen Anliegen – wie der Verhinderung von Urheberrechtsverletzungen – gehe. Vielmehr wolle er sich die Marktanteile in Ländern sichern, in denen die Meinungsfreheit missachtet werde- wie China. Sie werfen dem Bloggerdienst vor, dass er die Kriterien nicht hinreichend darlege, nach denen die Blockade erfolgen soll. Infolgedessen sei eine Zensur nicht ausgeschlossen.

Interessant ist, dass etwa unter sueddeutsche.de, Zeit.de und Meedia.de Tipps gegeben werden, wie eine Blockade von Tweets anscheinend umgangen werden kann. Der betroffene Nutzer könne dann die persönlichen Einstellungen seines Profils ändern. Entweder stelle er „weltweit“ oder ein anderes Land ein. Dies sei möglich, weil die Blockade lediglich von den Angaben im Profil abhängig sei. Demgegenüber gebe es keine Blockade von bestimmten IP-Adressen.
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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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