Internetrecht

Telekom hebt Drosselungen ihrer DSL Anschlüsse auf

Nach heftigen Protesten von Verbraucher und einem Gerichtsurteil hebt die Telekom alle Drosselungen in ihren DSL- Flatrate Tarifen auf.

Telekom hebt Drosselungen ihrer DSL Anschlüsse auf ©-ferkelraggae-Fotolia-Fotolia_31081868_XS

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Verbraucher die seit dem 2. Mai ein DSL- Flatrate Tarif bei der Telekom abgeschlossen haben, können nun aufatmen. Die zu diesem Zeitpunkt festgeschrieben Klausel, nach dieser die Geschwindigkeit bei Überschreiten eines Datenvolumens, für den Rest des Monats auf zwei Megabit pro Sekunde (MBit/s) gedrosselt wird, findet keine Anwendung. Die Umstellung werde spätestens bis zum 5. Dezember erfolgen, gab der Bonner Konzern bekannt. „Wir verabschieden uns damit zunächst von der Drossel“, sagte Telekom-Deutschlandchef Niek Jan van Damme. Erst im Jahr 2015 soll es nun neue Angebote geben, bei denen die DSL-Kunden zwischen Pauschalpreisen für die Internetnutzung oder Volumentarifen wählen könnten. Damit wolle die Telekom seine Tarife übersichtlicher machen und verlorenes Kundenvertrauen zurückgewinnen, so van Damme.

Verbot der Drosselung

Mit diesem Vorhaben reagiert die Telekom auf das Gerichtsurteil des Landgerichts Köln. Dieses hatte der Telekom verboten die Surfgeschwindigkeit bei Internet-Pausschaltarifen – den sogenannten Flatrates – nach Überschreiten einer bestimmten Menge an übertragenen Daten zu drosseln. Nach Aussagen des Richters, erwarte der Kunde bei der Bezeichnung „Flatrate“ einen Festpreis für eine bestimmte Surfgeschwindigkeit und rechne nicht mit Einschränkungen.

Mit diesem Urteil gab das Landgericht Köln mit Urteil vom 30.10.2013 (Az. 26 O 211/13) einer Klage der Verbraucherzentrale NRW statt. Auf ein Berufungsverfahren verzichtete die Telekom und gelobt nun Besserung.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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