Internetrecht

IT-Sicherheitsgesetz: Meldepflicht für Cyber Angriffe geplant

Die Bundesregierung möchte sich zukünftig besser vor Cyber Angriffen Schützen und plant ein neues IT Sicherheitsgesetz. Dieses sieht eine   Meldepflicht für Unternehmen vor, die die von einem Cyber Angriff betroffen sind.

 IT-Sicherheisgesetz: Meldepflicht für Cyber Angriffe geplant  ©-cirquedesprit-Fotolia

IT-Sicherheisgesetz: Meldepflicht für Cyber Angriffe geplant ©-cirquedesprit-Fotolia

Das Bundesinnenministerium plant Veränderungen in der IT-Sicherheit und beim Datenschutz. Denn das Sicherheitsniveau in Deutschland ist bislang nicht ausgereift und führt weltweit die Statistik mit den höchsten Schäden durch Cyber Angriffe an. Mit einem Schadensumfang von rund 1,6 Prozent des Bruttoinlandprodukts liegt Deutschland vor den Niederlanden (1,5 Prozent), USA und Norwegen (0,64 Prozent). Allein im vergangenen Jahr wurden rund 16 Millionen Daten durch Computerverbrechen in der Bundesrepublik gestohlen.
Das soll sich nun ändern. Innenminister Thomas de Maizière möchte, dass deutsche IT-Systeme zu dem sichersten weltweit machen. Dazu sollen Unternehmen vor Angriffen besser geschützt werden und gleichzeitig verpflichtend, eine Meldung an das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) abgeben, wenn diese Opfer von Cyber Attacken wurden. Eine anonyme Meldung würde dabei ausreichen, wenn das jeweilige Netz nicht ausfällt oder gestört wird. Betroffen sollen davon Banken, Verwaltungsbehörden, Krankenhäuser, Telekommunikations- und Energienetze sein deren Ausfall weitreichende und schlimmstenfalls dramatische Folgen für unsere Gesellschaft haben könnte.
Der Plan von de Maizière sieht vor, dass Unternehmen selbst innerhalb von zwei Jahren Sicherheitsstandards entwickeln, um sich vor Angriffen zu schützen. Diese müssen dann vom BSI alle zwei Jahre überprüft und genehmigt werden. Der BSI müsse die Meldungen der Angriffe auswerten und möglicherweise gefährdete Unternehmen warnen.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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