Internetrecht

Providerwarnung bei vermuteten Urheberrechtsverstößen in Kanada

Kanada hat nun wie angekündigt eine Art „Three-Strikes-System“ eingeführt. Ziel der Maßnahme ist es die Zahl von Urheberrechtsverletzungen im Internet einzudämmen. Mit der Einführung der neuen Regelungen haben Unternehmen bzw. Rechteinhaber die Möglichkeit Internetprovider über verdächtige Internetnutzer zu informieren. Dafür können Rechteinhaber protokollierte IP-Adressen, von denen Urheberrechtsverletzungen erfolgt zu sein scheinen, an den Provider weiterleiten. Der jeweilige Internetprovider kann dann den hinter der IP-Adresse befindlichen Kunden identifizieren und die Nachricht des Rechteinhabers weiterleiten.

Providerwarnung bei vermuteten Urheberrechtsverstößen in Kanada ©2006-James-Steidl-James-Group-Studios-inc.-Fotolia.com-Fotolia_2097970_XS.jpg

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Strafandrohung bei Urheberrechtsverletzungen

In Kanada können rechtlich relevante Urheberrechtsverletzungen Strafen von bis zu 5000,- $ nach sich ziehen. Menschen, die Gewinn mit der Verletzung von Urheberrechten erzielen, müssen bis zu 20.000,- $ Strafe fürchten. Als Teil des „Copyright Modernization Act“ müssen auffällig gewordene Internetnutzer nun fürchten vom eigenen Internetprovider entsprechende Warnungen der Rechteinhaber erhalten zu werden. Internetprovider müssen die Daten bis zu einem Jahr aufbewahren, damit Rechteinhaber wenn nötig auf diese zugreifen können, um zivilrechtliche Verfahren anstrengen zu können.

Suchmaschinen in der Pflicht

Eine weitere Neuerung des „Copyright Modernization Act“ ist, dass Suchmaschinenbetreiber von Rechteinhabern verpflichtet werden können bestimmte Inhalte aus dem Suchindex auszublenden, die Urheberrechte verletzen. Werden Dateien oder Inhalte gelöscht, müssen nun dann auch die Suchmaschinenbetreiber mit allen Möglichkeiten gegen die Anzeige in Suchmaschinenergebnissen vorgehen. Das System ähnelt hier dem US-amerikanischen „Notice and Takedown“-Verfahren.

Anpassung an sich ändernde Bedingungen

In Zeiten sich immer schneller ändernder Bedingungen im Onlinebereich müssen sich rechtliche Rahmenbedingungen ebenfalls ändern, um der Entwicklung überhaupt folgen zu können. Die kanadische Regierung hat daher festgeschrieben, dass das Copyright-Gesetz alle fünf Jahre überdacht werden müsse. Nur durch eine zeitnahe Analyse und Bewertung der rechtlichen Gesamtumstände können sinnvolle und zielführende Gesetzesnovellierungen angestoßen werden.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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