Internetrecht

Philips verklagt Nintendo wegen Patentverletzung

Schwerer Schlag für den bereits angeschlagenen Konsolenhersteller Nintendo. Der holländische Elektronikriese Philips hat vor einem amerikanischen Zivilgericht im Bundesstaat Delaware Klage wegen zweier Patentverletzungen eingereicht. Die Niederländer fordern einen Verkaufsstopp für die Wii U, deren Zubehörteile und ebenfalls für die bereits aus dem Sortiment genommene alte Version der Wii. Die Klage erstreckt sich über das beantragte Verkaufsverbot hinaus auch auf Schadensersatz.

Philips wirft Nintendo vor, dass diese unrechtmäßig das Patente für ein „Virtual Body Control Center“ aus dem Jahr 2001 sowie das Patent „User Interface System Based Pointing Device“ aus dem Jahr 2009 in deren Hardware und Software benutzen.

Das Patent aus dem Jahr 2001 ermöglicht die Übertragung von realen Bewegungen (des aktiv Spielenden) in eine virtuelle Welt (der Spieleumgebung auf dem Wiedergabegerät).

Das aktuellere Patent ermöglicht die Gegensteuerung eines mobilen Endgeräts mittels Kameraerfassung.

Philips hatte den Konkurrenten Nintendo bereits seit 2011 mehrfach und erfolglos mit den Vorwürfen konfrontiert.

Die Klage und das damit verbundene hohe Prozess- und Kostenrisiko treffen den japanischen Spielekonsolenhersteller schwer.

Im Geschäftsjahr 2013 verzeichnete der Konzern bereits einen Verlust von ca. 165 Millionen Euro und auch im aktuellen Geschäftsjahr liegt das Unternehmen in den Finanzkennzahlen deutlich und der Planung. Unter anderem auch, weil sich der Hoffnungsträger Wii U schlechter absetzt als erhofft.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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