Internetrecht

„Orangenblütenwasser“ muss auch Orangenblüte enthalten

Near-Water-Produkte, also Mineralwasser mit geringem Fruchtanteil, erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. Allerdings sind darin mitunter auch Aromen enthalten. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat nun in einem Fall entscheiden, dass wenn auf einem Etikett eine Mango und Orangenblüten abgebildet sind, das Getränk zumindest Orangenblütenessenz enthalten muss (Az. 6 U 12/11).

Die Wettbewerbszentrale hatte das Produkt beanstandet, da nach ihrer Ansicht der Verbraucher aufgrund der Gestaltung des Etiketts, der Bezeichnung „Mango-Orangenblüte“ sowie der gelblichen Färbung des Getränks davon ausgehe, dass im Getränk Bestandteile von Orangenblüten enthalten seien. In diesem Fall waren jedoch nur Aromen enthalten, so die Meldung der Wettbewerbszentrale.

Die Darstellung der Orangenblüte auf der Verpackung sei eine lebensmittelrechtliche Irreführung und insofern unzulässig, so das Urteil des Gerichts. Weder der Zusatz „mit dem Hauch von Frucht und Blüte“, noch die Tatsache, dass es sich um ein „kalorienarmes Erfrischungsgetränk mit Mango- und Orangenblütengeschmack“ handele, seien keine hinreichende Hinweise darauf, dass lediglich Orangenblütenaroma enthalten sei.

Die Liste der Inhaltstoffe sah das Gereicht ebenfalls als nicht ausreichend an, da der Verbraucher erst „aus der fehlenden Angabe der Zutat „Orangenblüte“ schließen müsse, dass diese – im Gegensatz zum Mangosaft – nicht enthalten sei“, so die Meldung der Wettbewerbzentrale weiter.

Das Oberlandesgericht hat die Revision nicht zugelassen, das Urteil ist damit rechtskräftig.

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

Gefällt Ihnen der Artikel? Bewerten Sie ihn jetzt:

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Noch keine Bewertungen)

RSSKommentare (0)

Kommentar schreiben

Kommentar schreiben

Mit dem Absenden des Kommentars erklären Sie sich mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden.