Internetrecht

Neues US – Warnmodell gegen Filesharing

Noch dieses Jahr soll der Kampf gegen das Filesharing in den USA durch ein neues Warnmodell verstärkt werden. Das sogenannte „Six – Strikes – Modell“ soll nicht nur dazu dienen Filesharer zu bestrafen, sondern auch über das Urheberrecht aufzuklären.

Geplant war dieses Vorhaben bereits schon vor längerer Zeit. Doch aufgrund der notwendigen Zusammenarbeit und den daraus entstehenden Verhandlungen von Film – und Musikindustrie mit den großen amerikanischen Providern kam es immer wieder zu Verzögerungen für die Umsetzung des Warnmodells. Doch anscheinend sind nun alle Gespräche beendet, so dass das Projekt wohl noch 2012 begonnen werden kann.

 

Das Modell sieht vor, dass ein Filesharer ein sechs – stufiges – Warnmodell, das sogenannte „Six-Strikes-Modell“, durchläuft.  Der Provider kann hiernach den Nutzer bis zu sechs Mal wegen einer Urheberrechtsverletzung durch Filesharing verwarnen. Nach der dritten Verwarnung  muss der Betroffene diese bestätigen und der Provider darf bereits nach der fünften Strafmaßnahmen durchführen, wie z.B. die Reduzierung der Internetgeschwindigkeit.

 

Wie bereits oben erwähnt, soll das Modell zudem auch aufklärenden Charakter haben. Dies bedeutet, dass der Filesharer nach der letzten Verwarnung ein 10minütiges Lehrvideo anschauen muss.  In diesem sollen ihm auch Alternativen zum illegalen Download aufgezeigt werden.

 

Reichen alle diese Vorwarnungen nicht aus, um eine Person vom illegalen Downloaden abzuhalten, drohen dieser härtere Strafen. Genannt sind unter anderem Abschalten des Internetanschlusses durch den Provider sowie rechtliche Konsequenzen durch die jeweiligen Rechteinhaber.

 

Einen ähnlichen Plan gab es ebenfalls dieses Jahr im  Deutschen Bundestag. Allerdings gab es Schwierigkeiten bei den Verhandlungen mit den deutschen Providern, so dass der Plan momentan erst einmal wieder verworfen wurde.

 

 

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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