Internetrecht

Neue Kanzlei mahnt für türkische Rechteinhaber ab

Kanzlei Demirci & Dr. Nal

Auf dem Gebiet der sog. Abmahnkanzleien ist seit kurzem eine neue Kanzlei in Erscheinung getreten: die Kanzlei Demirci & Dr. Nal aus München. Deren Vorgehen weist hinsichtlich zweier Belange Besonderheiten gegenüber den sonstigen, inzwischen etablierten Abmahnern auf. Zum einen werden vornehmlich Urheberrechtsverletzungen an Werken türkischer Interpreten abgemahnt, wozu die Kanzlei Demirci & Dr. Nal nach eigenen Angaben vom türkischen Musikverband beauftragt worden ist. Zum anderen unterscheidet sich die Höhe der geltend gemachten Zahlung gravierend von denen anderer Abmahnkanzleien. So legt die Kanzlei Demirci & Dr. Nal zwar auch pro vermeintlich zum Download angebotenem Musikstück einen Streitwert von 10.000,00 € zugrunde. Anders als jedoch etwa die Rechtsanwälte Clemens Rasch, die auch von einem Streitwert i.H.v. 10.000,00 € pro Song ausgehen, wird dieser Streitwert wohl nicht auf 3 Verstöße begrenzt angewendet, sondern für jeden einzelnen, angeblich nachgewiesenen Verstoß. Das heißt, dass bei einem Downloadangebot von 300 Musikdateien ein Streitwert von 3.000.000,00 € durch die Kanzlei Demirci & Dr. Nal zugrunde gelegt wird, anhand dessen die Kanzlei dann auch gemäß dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) ihr Honorar berechnet – insgesamt 13.000,00 €. Damit liegt die Kanzlei Demirci & Dr. Nal ganz klar im oberen Bereich der durch Abmahnkanzleien geforderten Summen, und dies bereits bei 300 und nicht etwa mehreren Tausend zum Download angebotenen Dateien. Erschwerend kommt letztlich auch noch hinzu, dass die Kanzlei mit der Abmahnung zunächst lediglich die ihr angeblich zustehenden Anwaltsgebühren einfordert. Darüber hinaus bestehen in den Fällen von Verstößen gegen das Urheberrechtsgesetz aber auch Schadensersatzansprüche. Deren zusätzliche Geltendmachung behält sich die Kanzlei Demirci & Dr. Nal laut ihrem Abmahnschreiben ausdrücklich vor, so dass auf die Betroffen weitere Kosten zukommen können. Angesichts der im Raume stehenden Summen ist es daher auf jeden Fall ratsam, einen im Umgang mit Filesharingabmahnungen versiertern Anwalt zu konsultieren.

Für Rückfragen steht Ihnen Herr Rechtanwalt Otto Grote zur Verfügung.

Nicola Simon ist Fachanwältin für Arbeitsrecht. Sie hat sich sowohl auf die Beratung der Arbeitnehmer, als auch der Arbeitgeber und Betriebsräte spezialisiert. Seit 2008 ist sie Referentin beim Medien- und Gründerzentrum.

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