Internetrecht

Milliarden-Klagen gegen eBay und Facebook

Das Internethaus eBay und das soziale Netzwerk Facebook sehen sich mit einer Milliarden-Klage in den USA konfrontiert:Dem Online Aktionshaus eBay werden mehrere Patentverletzungen vorgeworfen. Es wird gerügt, dass eBay im Zusammenhang mit seinem im Jahr 2002 übernommenen Bezahlsystem Paypal ein vom Kläger, dem Unternehmen XPRT Ventures, geschütztes Verfahren für Online-Bezahlsysteme einsetze.

Entsprechend der eingereichten Klage soll das Auktionsunternehmen die Technologie nach einer vertraulichen Vorführung von XPRT abgekupfert und später als Teil einer eigenen Entwicklung selbst patentiert haben.

Trotz der Zahlungsklage in Höhe von 3,8 Milliarden Dollar wegen angeblich entgangener Lizenzeinnahmen, die bei einem Bezirksgericht im US-Staat Delaware eingereicht wurde, gibt man sich bei Ebay gelassen und geht von der Unbegründetheit der Klage aus. In der Klageschrift werden auch die mit eBay verbundenen Unternehmen Paypal, Bill Me Later, Shopping.com und Stubhub beschuldigt.

Im Jahr 2009 hat eBay 2,8 Mrd. Dollar Nettoumsatz mit Zahlungsdiensten erzielt, was 32 Prozent der Gesamterlöse entspricht. Im ersten Quartal 2010 trugen PayPal und Bill Me Later bereits 809,3 Millionen Dollar oder fast 37 Prozent zum Gesamtumsatz des Unternehmens bei.

Im Fall Facebook beansprucht der Webdesigner und Holzhändler Paul D. Cegila aus dem US-Bundesstaat New York 84 Prozent des Unternehmens als sein Eigentum.

Laut Klage war dieser an der Erstellung der ersten Version von Facebook namens „The Facebook“ vor sieben Jahren beteiligt und sei einen entsprechenden Vertrag mit seinem Kommilitonen und Facebook-Gründer Mark Zuckerberg eingegangen, der ihm ein Honorar von 1000 Dollar und 50 Prozent am fertigen Produkt sichert, sowie ein weiteres Prozent pro Tag bis zur Fertigstellung der Webseite. Der Start der Website, die am 4. Februar 2004 online ging, war ursprünglich für den 1. Januar 2004 anvisiert.

Facebook deklarierte die Klage als völlig „unseriös“ und „gegenstandslos“ und kündigte an, dagegen vorgehen zu wollen.

Die Glaubwürdigkeit Ceglias ist allerdings bereits eingeschränkt. Aktuell hat der auch als Holz-Pellet-Händler auftretende Kläger mit einer einstweiligen Verfügung gegen seine Firma zu kämpfen. Ihm wird vorgeworfen zusammen mit seiner Frau einen Kunden um rund 200.000 Dollar betrogen zu haben, da er die von dem Kunden bestellte Ware nicht lieferte.

Darüber hinaus könnten die von dem angeblichen Facebook-Webdesigner behaupteten Ansprüche möglicherweise bereits verjährt sein.

Dennoch wurde von einem New Yorker Gericht ein Einfrieren des Unternehmensvermögens von Facebook bis zur weiteren Klärung angeordnet.

Facebook zählt mit fast einer halben Milliarde Nutzer zu dem mit Abstand weltweit größten sozialen Netzwerk.

Quelle:

http://meedia.de/nc/details-topstory/article/milliarden-klagen-gegen-ebay-und-facebook_100029102.html

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

Gefällt Ihnen der Artikel? Bewerten Sie ihn jetzt:

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Noch keine Bewertungen)