Internetrecht

Kampf gegen SMS-Erotik-Spam: Bundesnetzagentur schaltet 0900-Rufnummern ab

Die Bundesnetzagentur hat am 19. Dezember 2016 mitgeteilt, dass sie mehrere 0900-Rufnummern abgeschaltet hat. Die Betreiber der Nummern hatten im Vorfeld Werbe-SMS mit Erotik-Inhalten ohne vorherige Einwilligung versendet und dadurch Rückrufe provoziert. Betroffene Handy-Nutzer müssen entstandene Kosten nicht bezahlen.

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SMS-Spam und teurer Rückruf

Ein Unternehmen aus Düsseldorf hat 0900-Rufnummern genutzt, um Handynutzer zu teuren Rückrufen zu verleiten: Das Unternehmen verschickte dafür massenhaft SMS Nachrichten mit pornographischem Inhalt. Die Empfänger der SMS-Nachrichten sollten dadurch zu einem teuren Rückruf auf der angezeigten 0900-Nummer motiviert werden. Schon der Versand der SMS erfolgte rechtswidrig, da keine vorherige Einwilligung der Empfänger eingeholt wurde.

Tausende 0900-Rufnummern abgeschaltet

Die Bundesnetzagentur hat nach eigenen Angaben innerhalb des laufenden Jahres bereits mehr als 2500 unterschiedliche 0900-Rufnummern abgeschaltet. Die abgeschalteten Rufnummern wurden allesamt missbräuchlich genutzt, um Verbraucher zu schädigen. Mehrere tausend Verbraucher haben sich bereits bei der Bundesnetzagentur über vergleichbare Vorkommnisse beschwert.

Schutz von Verbraucherinteressen als zentrales Anliegen

Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur betont, dass die Bundesnetzagentur konsequent gegen Unternehmen vorgehe, die belästigende Werbenachrichten versenden. Der Schutz von Verbraucherinteressen sei zentrales Anliegen der Bundesnetzagentur.

Verbot der Rechnungslegung und Inkassierung

Die Bundesnetzagentur hat nicht nur die betreffenden 0900-Rufnummern abgeschaltet, sondern auch die Rechnungsstellung und Inkassierung verboten. Haben Handynutzer also die teuren Rufnummern zurück gerufen, müssen die entstandenen Kosten nicht beglichen werden. Sollten entstandene Kosten bereits auf der eigenen Handrechnung abgerechnet worden sein, müssen diese dennoch nicht gezahlt werden. Auf der Internetseite der Bundesnetzagentur sind die bereits gesperrten 0900-Rufnummern veröffentlicht.

Fazit

Verbraucher, die belästigende oder unerlaubte Werbeanrufe erhalten, können die Bundesnetzagentur informieren. Unter der E-Mail Adresse rufnummermissbrauch@bnetza.de oder unter der Telefonnummer 0291 9955206 können entsprechende Hinweise übermittelt werden. Verbraucher selber sollten vorsichtig sein und Versender von SMS-Werbung grundsätzlich nicht zurückrufen, um Kostenrisiken zu vermeiden. (NH)

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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