Foto- und Bildrecht

Streitwert für unerlaubte Nutzung eines Fotos im Online-Bereich auf 7.500,- Euro festgesetzt

Mit Beschluss vom 17.12.2014 (Az.: 310 O 162/14) setzte das Landgericht Hamburg für die unerlaubte Online-Nutzung von einem Foto einen Streitwert in Höhe von 7.500,- € fest.

 Streitwert für unerlaubte Nutzung eines Fotos im Online-Bereich auf 7.500,- Euro festgesetzt © Benjamin-Duda-Fotolia

Streitwert für unerlaubte Nutzung eines Fotos im Online-Bereich auf 7.500,- Euro festgesetzt © Benjamin-Duda-Fotolia

Vorliegend ging es im Grundfall um die unerlaubte Nutzung eines Fotos, welches mehrfach auf Facebook veröffentlicht wurde. Mit einer Beschwerde vom 05.06.2014  ging der Antragsteller sodann gegen die damalige Streitwertfestsetzung vom 26.05.2014 vor, in der ein Streitwert in Höhe von 6.000,- € festgesetzt wurde – mit Erfolg.

Marktwert des Werkes und Angriffsfaktor maßgeblich

Das Landgericht Hamburg stellte zunächst fest, dass in Fällen wie dem vorliegenden keine starren Streitwerte für die illegale Nutzung von einem Foto gelten. Vielmehr müsse in jedem Einzelfall erneut geprüft werden, welchen Marktwert das streitgegenständliche Werk hat und wie hoch der Angriffsfaktor anzusetzen sei. Hierunter versteht den Umfang der drohenden Verletzung, sowie das Ausmaß des Verschuldens desjenigen, der das Urheberrecht verletzt hat. Insofern müsse stets die Schwere der Verletzungshandlung, also die Dauer, Häufigkeit und der durch die Verletzungshandlung entstandene Vorteil, Berücksichtigung finden. Sodann könne man einen Streitwert festlegen. Da vorliegend das Lichtbildwerk mehrfach unerlaubt auf Facebook veröffentlicht wurde und Wiederholungsgefahr bestand, erhöhte das Landgericht Hamburg den Streitwert auf 7.500,- €, da hier der Angriffsfaktor besonders hoch angesiedelt wurde.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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