Internetrecht

E-Mail-Überwachung durch deutschen Geheimdienst

Berichten zufolge hat der deutsche Geheimdienst im Jahr 2010 mehr als 37 Millionen E-Mails und Datenverbindungen untersucht. Das ist fünfmal mehr als im Vorjahr. Bei der Fahndung nach Terroristen oder Waffenschiebern wurde nach Schlagwörtern wie „Bombe“ in den Nachrichten gesucht.

 

Nur 213 verwertbare Hinweise

Im Jahr 2009 seien im Vergleich nur 6,8 Millionen E-Mails überprüft worden. Die Geheimdienste hätten die Nachrichten nach ca. 2000 Schlagwörtern im Bereich Terrorismus, 13.000 wegen Proliferation und etwa 300 Schlagwörter im Zusammenhang mit illegaler Schleusung durchsucht. Doch nur in  213 Fällen habe es tatsächlich brauchbare Hinweise gegeben.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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RSSKommentare (3)

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  1. Heiner sagt:

    Dafür oder besser dagegen gibt es doch „Tor“ & Co.

    Und wer gern mal die Geheimdienste beschäftigen möchte, verwende einfach die entsprechenden Begriffe in der Signatur. 😉

  2. Werner v. Brehm sagt:

    Seit 1992 werden alle Mails die über unsere Mailserver „gehen“ mit zusätzlichen Headerzeilen versehen:

    (anschlag sprengstoff bombe tnt rakete gewalt geheim geld übergabe)
    (terror kokain heroin polizei militär überwachung bnd cia fbi sex)
    (drogen spionage attentat grenze radioaktiv koffer waffen umbringen)

    Dennoch hätte ich gerne die Liste der Schlagwörter als Download-Link hier gesehen.

    Ebenso, wie eine Quellangabe zu „Berichten zufolge“

  3. Monika sagt:

    Das stimmt. Technisch geht das über die sog. SINA-Box!
    Diese Box muss jeder Mail Provider in Deutschland für Polizei und Geheimdienste bereitstellen.
    Die SINA-Box der Firma Secunet erlaubt zusätzlich das direkte Abhören der E-mails durch Polizei und Geheimdienste.

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