Internetrecht

DAV: Cloud Computing auf Servern außerhalb der EU verstößt gegen europäisches Recht

Nach Ansicht des Deutschen Anwaltsvereins ist das sogenannte Cloud Computing nicht mit den EU-Datenschutzrichtlinien vereinbar, wenn die Datenverarbeitung auf Servern außerhalb der EU erfolgt.

Bei dem Cloud Computing handelt es sich um die Verarbeitung und Verwaltung  von Daten in einer Cloud ( Wolke ). Die Server dieser Cloud-Dienstleister können irgendwo in der Welt installiert sein. Danach hat der Auftraggeber keine Kontrolle mehr über seine Daten und kann diese im Zweifel weder beherrschen noch lokalisieren.

 

Der Deutsche Anwaltsverein ( DAV ) kommt in einer Stellungnahme vom August 2011 (Nr. 43/2011) zu der Überzeugung, dass in der Bundesrepublik Deutschland eine privilegierte Auftragsdatenverarbeitung nach den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) selbst in sicheren Drittländern nicht möglich sei. Das führe dazu, dass Cloud Computing normalerweise auch dann gegen das Bundesdatenschutzgesetz verstoße, wenn die Datenverarbeitung in Ländern der EU mit sicherem Datenschutzniveau stattfindet.

 

Solange es nicht weltweit verbindliche Datenschutzregeln gibt, die etwa dem deutschen Datenschutzniveau entsprechen, bleibt Cloud Computing eine unsichere Sache. Das gilt beispielsweise dann, wenn sich die Server in den USA befinden.

 

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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RSSKommentare (6)

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  1. Mastergenius [Mobile] sagt:

    Interessant. Heißt das, dass ich mein Dropbox jetzt löschen muss?

  2. Uwe Geiger [Mobile] sagt:

    Soll das heissen das aus Deutschland iCloud (ios5) nicht nutzbar ist, bzw. gegen geltendes Recht verstösst und evtl. nicht flächendeckend eingesetzt wird?

    • @ Herrn Geiger, aber auch @Wolfgang Schwarz und @Mastergenius:
      ich verstehe Ihre Fragen so, dass sie sich auf Privatanwendung beziehen; Privatanwender verarbeiten in der Regel keine personenbezogenen Daten von anderen, daher dürfte das für Sie Drei nicht relevant sein. Was Sie mit ihren eigenen Daten machen, bleibt Ihnen ja überlassen.
      Darüber hinaus kann man die Daten, die man in die Cloud legt, auch vorher verschlüsseln. Dann ist die Vertraulichkeit immer gewährleistet. Ausnahmen bilden dann da nur die Länder, wo Verschlüsselung verboten ist. Aber wer will schon in China die Daten speichern …

      Falls Sie aber vertiefende Fragen haben oder eine Einzelrechtsberatung benötigen, melden Sie sich gerne telefonisch bei uns.

  3. Wolfgang Schwartz [Mobile] sagt:

    Als Mac-User, MacBook-Nutzer und iPhone-Besitzer interessiert mich diese Frage auch brennend: wie ist das mit Lion, iOS und der iCloud?

  4. Thea Schäfer sagt:

    Die Position der Datenschutzbeauftragten zur Cloud halte ich für gut und richtig. Zentralisierung von Daten ist ebanfalls gefährlich denn je mehr Daten an einem Fleck gespeichert sind, desto mehr lohnen sich Einbrüche. Das heute so genannte Cloud Computing ist ja nichts anderes als auslagern von Speicherplatz und Rechenleistung. Bei der Archivierung ist weiterhin darauf zu achten, dass die Daten nicht mehr verändert werden dürfen. Zugriffslogs müssen nicht kompromittirbar sein.
    Der Crash durch Überspannung (?) letztens sollte allen Firmen als Lernfeld dienen. Kein schlüssiges Backupkonzept, alle Daten weg, da wird der Spar-, Komforteffekt schnell zum totalen Datenverlust und im schlimmsten Fall zum Ende eines Unternehmens…

  5. […] Deutsche Anwaltsverein hat Ende letzter Woche verkündet, daß Cloud-Computing gegen das Bundesdatenschutzgesetz und weitere europäische Richtlinien […]

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