Know-How Schutz

Bei der Ermittlung eines Unternehmenswertes achten viele Leute auf grundlegende Faktoren, so wie den Jahresumsatz, den Gewinn, oder das Kapital eines Unternehmens. Was jedoch irrtümlich oft unterschätzt wird, ist das geistiges Eigentum. Damit sind Patentrechte, Markenrechte oder das Know-how gemeint. Vor allem das Know-how eines Unternehmens wird bei der Bewertung oft ignoriert, da dieses nicht immer dokumentiert ist.

Wer sich mit dem Thema des Know-hows ein wenig intensiver auseinandersetzt, bemerkt jedoch schnell, dass dieses für manche Unternehmen die Basis darstellt. Besonders für Softwareunternehmen stellt das Know-how einen großen Teil des Betriebskapitals dar. Datensammlungen oder der Quellencode eines Produktes machen bei vielen Firmen den Hauptbestandteil ihres Wertes aus. Jedoch kann es sich bei Know-how auch um ganz andere Sachen handeln. Oft kommt es auch in Form des Wissens über technische Anwenduneng, Strategiepläne, oder sogar Warenbezugsquellen vor. Hier muss man sich fragen, was genau mit Know-how unter deutschem Recht gemeint ist.

Nach der Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfer (GVO-TT) ist unter Know-how eine „Gesamtheit nicht patentierter praktischer Kenntnisse, die durch Erfahrungen und Versuche gewonnen werden“, welche geheim, d.h. „nicht allgemein bekannt und nicht leicht zugänglich sind“, wesentlich, d.h. „für die Produktion der Vertragsprodukte von Bedeutung und nützlich sind“, und identifiziert sind, d.h. „umfassend genug umschrieben sind, so dass überprüft werden kann, ob es die Merkmale „geheim“ und „wesentlich“ erfüllt“ sind, zu verstehen. Im Sinne dieser Definition ist somit das Know-how mit einem Betriebsgeheimnis gleichzustellen.

Wann Informationen als Know-how gelten

Da Betriebsgeheimnisse besonders in der IT Branche einen wertvollen Teil der Firma ausmachen, ist es wichtig, dass diese nie den Schutz der Firma verlassen. Um etwas als Know-how zu qualifizieren und damit vor der Ausbeutung anderer geschützt zu sein, müssen einige Konditionen erfüllt sein: Die Information darf nicht offenkundig sein, der Inhaber muss ein berechtigtes und erkennbares Interesse haben es geheim zu halten und die Information muss mit dem Geschäftsbetrieb zusammenhängen.

Bei Vorliegen dieser Voraussetzungen sind die firmeninternen Geheimnisse als Know-how von §17 UWG geschützt. Die Norm sieht für den Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren vor. Der Know-how-Schutz besteht allerdings nur, sofern der Inhaber nicht fahrlässig mit der Information umgeht. Ist ein Geschäftsführer unvorsichtig und bietet er die Möglichkeit für einen Geheimnisdiebstahl, dann kann dieser unter Umständen keine rechtlichen Ansprüche geltend machen. Der Rechtsschutz entfällt auch, wenn eine unerwünschte Weiterleitung der Information an Dritte nicht verfolgt wird. In diesem Fall wird von einer Duldung der Offenlegung der geheimen Informationen ausgegangen.

Eine grundlegende Frage ist sodann, welche Maßnahmen ein Geschäftsführer einleiten kann, um einer Offenkundigkeit seines exklusiven Wissens vorzubeugen. Eine Möglichkeit besteht darin sogenannte Geheimhaltungsklauseln in den Verträgen einzubauen und mit entsprechenden Vertragsstrafen zu versehen. Außerdem sollten geheime Dokumente und Gegenstände vertraulich aufbewahrt und gekennzeichnet werden.

Abschluss einer Geheimhaltungsvereinbarung ist sinnvoll

In vielen Fällen lohnt es sich eine Geheimhaltungsvereinbarung, oder auch Non-Disclosure Agreement (NDA) genannt, unterschreiben zu lassen. Dies ist ein Vertrag der vor Vertragsverhandlungen abgeschlossen wird. Er enthält Regelungen darüber, wie mit vertraulichen Informationen des Verhandlungspartners umgegangen werden soll, die während der Verhandlungen offenkundig werden. Oft kommt es vor, dass Betriebsgeheimnisse preisgegeben werden müssen, allein um abzuwägen, ob eine Zusammenarbeit möglich ist. Softwarefirmen die zum Beispiel an einem Projekt zusammenarbeiten möchten und ihre Programme auf einander abstimmen müssen, haben keine andere Wahl als den Quellencode bekanntzumachen. Auch Firmen, die nach Investoren suchen, müssen oftmals Ihre Firmenstrategie und andere wertvolle Betriebsgeheimnisse kundgeben, um ihre potenzielle Profitabilität beweisen zu können.

Viele Leute wollen keine NDAs unterschreiben, da sie sonst das erfahrene Wissen in Zukunft nie gebrauchen können. Wenn ein Programmierer für eine Softwarefirma einen Quellencode vervollständigt, dann wäre es ein unattraktiver Gedanke diesen Code bei der nächsten Aufgabe, die einen identischen Code benötigt, einen neuen Code schreiben zu müssen. Daher kommt es vor, dass eine Unterschrift verweigert wird oder Nutzungsrechte an Konzepten und Ideen angefertigt werden, die von einer Partei während der Zusammenarbeit entwickelt wurden.

Daher sollte man beim outsourcen auch die Risiken in Betracht ziehen, Geheimnisse an andere weiterzuleiten. Besonders wenn man Dienstleistungen anderer in Anspruch nimmt, weiß man nie genau was mit den eigenen Dokumenten passiert und wie sie verarbeitet werden. Hier sollte eine genaue Abwägung des Nutzen und der Risiken stattfinden.

Zusätzlich zu den NDAs ist es nach Möglichkeit ratsam nie 100% der geheimen Informationen kundzugeben, sondern einen wesentlichen Teil für sich zu behalten. Um einem Geheimnisverrat vorzubeugen, ist es außerdem ratsam seine Mitarbeiter und Partner nachhaltig auszuwählen. Die Zufriedenheit internen Personals ist auch von Bedeutung, um der Akquise durch Wettbewerber vorzubeugen. Zuletzt ist es sehr wichtig einen Verstoß zu verfolgen und entsprechende Konsequenzen einzuleiten.

Know-how ist ein wichtiges und wertvolles Segment eines Unternehmens und muss geschützt werden. Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb bietet Schutz vor dem Verrat von Geheimnissen durch Mitarbeiter, und NDAs können die Nutzungsrechte der Geschäftspartner einschränken.

Die Kölner Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE verfügt seit mehr als zwanzig Jahren insbesondere über fachliche Kompetenzen in den Gebieten des Wirtschaftsrechts, inklusive E-Commerce und Schutz des geistigen Eigentums, des Internet- sowie des Urheberrechts. Unter der Rufnummer 0221 / 951 563 0 erreichen Sie uns täglich für eine kostenlose Erstberatung. Unsere Anwälte beraten Sie gerne bundesweit.

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