Was Frauen zum Mutterschutz wissen sollten

Kinder sind unsere Zukunft. Werden beschäftigte Frauen schwanger, kommt es jedoch immer wieder zu Konflikten am Arbeitsplatz. Gesetzliche Vorgaben, die einheitliche Regeln für Arbeitgeber und den Umgang mit schwangeren Beschäftigten vorsehen, sollen die Diskriminierung schwangerer Frauen am Arbeitsplatz verhindern. Im Ergebnis schützt das Mutterschutzgesetz so vor einer Kündigung wegen, während und unmittelbar nach einer Schwangerschaft. Frauen wird es erheblich erleichtert Kinder zu bekommen, ohne existenzielle Sorgen haben zu müssen.

Sonderkündigungsschutz bei Schwangerschaft

Das Mutterschutzgesetz schreibt vor, dass Schwangere während und bis vier Monate nach einer Geburt regelmäßig nicht gekündigt werden dürfen. Kündigen Arbeitgeber während oder nach der Schwangerschaft, können sich Frauen auf den Sonderkündigungsschutz berufen. Voraussetzung dafür ist, dass dem Arbeitgeber die Schwangerschaft bekannt war. Anderenfalls können Schwangere den Arbeit Arbeitgeber noch bis zu zwei Wochen nach einer ausgesprochenen Kündigung über die vorliegende Schwangerschaft informieren. Auch dann greift der gesetzliche Kündigungsschutz und die Kündigung muss als unwirksam bewertet werden.

Schutzvorschriften während des Mutterschutzes

Neben dem Sonderkündigungsschutz während und unmittelbar nach einer Schwangerschaft, sieht das Gesetz noch weitere Schutzvorschriften vor, die von Arbeitgeberseite zu beachten sind. So dürfen Schwangere sechs Wochen vor dem errechneten Entbindungstermin nicht mehr beschäftigt werden. Von dieser Regelung darf nur freiwillig im beiderseitigen Einvernehmen abgewichen werden. Einseitige Anordnungen des Arbeitgebers sind ab diesem Zeitpunkt unwirksam. Ein absolutes und nicht abwendbares Beschäftigungsverbot gilt für einen Zeitraum von acht Wochen nach der Geburt. In dieser Zeit dürfen Mütter nicht beschäftigt werden. Dieser Zeitraum kann möglicherweise auch verlängert gelten, sofern medizinisch notwendige Gründe vorliegen. Würde die Aufnahme der früheren Tätigkeit die Gesundheit von Mutter oder Kind gefährden, kann der Zeitraum des Beschäftigungsverbots zwölf oder mehr Wochen gelten. Darüber hinaus müssen Arbeitgeber ermöglichen, dass Schwangere einzelne Termine zu ärztlichen Vorsorgeuntersuchungen wahrnehmen können. Sind Vorsorgeuntersuchungen nur während der Arbeitszeit möglich, so darf der Arbeitgeber den Verdienst nicht kürzen. Ebenso muss der Arbeitgeber nach der Geburt Stillzeiten ermöglichen. Mütter dürfen für die Zeit, die das Stillen der Säuglinge benötigt, nicht zur Nacharbeit verpflichtet werden.

Fragen zur Schwangerschaft

Fragen Arbeitgeber danach, ob eine Schwangerschaft geplant oder schon vorliegt, können Frauen diese Frage ohne drohende Nachteile verneinen. Frauen müssen in Bewerbungsgesprächen Fragen zu einer Schwangerschaft grundsätzlich nicht wahrheitsgemäß beantworten. Die Frage nach einer Schwangerschaft diskriminiert Frauen, die Kinder bekommen wollen.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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