E-Commerce

Wesentliche Warenmerkmale müssen kurz vor dem Online-Kauf aufgeführt werden

Käufe in Online-Shops sind für viele an der Tagesordnung und haben längst unbequeme Fahrten in die städtischen Geschäfte abgelöst. Unter die vielfältigen Vorteile mischen sich aber durchaus aus Nachteile. Zum Beispiel der, dass man bei einem Internetkauf die Ware nur begrenzt zu Gesicht bekommt. Damit der Kunde nicht zu leicht Dinge übersieht, müssen die Shops gewisse rechtliche Pflichten erfüllen.

Wesentliche Warenmerkmale müssen kurz vor dem Online-Kauf aufgeführt werden   ©-Thomas-Jansa-Fotolia

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OLG hebt Entscheidung der Vorinstanz auf

So muss gewährleistet sein, dass der Verbraucher sich den Gegenstand kurz vor dem Abschluss des Bestellvorgangs nochmal vergegenwärtigen kann. Problematisch ist, was mit diesen sog. wesentlichen Warenmerkmalen gemeint ist. Um die geht es nämlich nach Art. 246a § 1 Abs.1 Nr.1 des BGB-Einführungsgesetzes (EGBGB). Grundsätzlich gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder müssen die Warenmerkmale lediglich auf der Produktseite selbst angegeben werden. Oder zusätzlich auch nochmal vor Drücken des Bestell-Buttons, also unmittelbar vor dem Kauf.

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg sieht es aus Gründen des Kundenschutzes als erforderlich an, dass die wesentlichen Merkmale auf der letzten Seite noch einmal angegeben werden müssen (Beschluss vom 13.08.2014, Az. 5 W 14/14). Die vom Antragsteller beantragte einstweilige Verfügung wurde somit erlassen. Damit stellte sich das Gericht gegen die Vorinstanz. Das Landgericht (LG) Hamburg hatte die einstweilige Verfügung nicht erlassen, da seiner Meinung nach das Erwähnen auf der einzelnen Produktseite ausreichend sei.

„Wesentlich“ im Einzelfall zu bestimmen

Das OLG Hamburg legt die am 13.06.2014 modifizierte Verbraucherrechterichtlinie jedoch anders aus, ein Wettbewerbsverstoß sei im konkreten Fall zu bejahen. Was genau dann wesentliche Warenmerkmale sind sei dann im Einzelfall zu betrachten. Bei dieser Frage kommt es insbesondere darauf an, wie genau die Ware auf der Produktseite angepriesen werde. Vom Fehlen wesentlicher Informationen ist zumindest dann auszugehen, wenn die Ware zunächst noch detailreich beschrieben wird, später aber nicht mehr.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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