E-Commerce

Verwendungsmöglichkeit des Begriffes „Outlet“ erneut eingeschränkt

Wer einen Onlineshop betreibt, sollte seine Produkte nur unter engen Voraussetzungen mit dem Begriff „Outlet“ bewerben. Nur wer selbst hergestellte Waren zu deutlich günstigeren Preisen als der Einzelhandel verkauft, darf seinen Onlineshop als „Outlet“ bezeichnen.

Verwendungsmöglichkeit des Begriffes „Outlet“ erneut eingeschränkt© Nerlich-Images-Fotolia

Verwendungsmöglichkeit des Begriffes „Outlet“ erneut eingeschränkt© Nerlich-Images-Fotolia

Erneut wurde ein deutsches Gericht mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen man als Onlineshopbetreiber seine Produkte mit dem Begriff „Outlet“ bewerben darf.

Geklagt hatte vor dem Landgericht Stuttgart (LG Stuttgart, AZ 43 O 1/15 KfH) ein Parfümhersteller gegen einen Shopbetreiber, welcher neben Schuhen und Bekleidung auch Parfüms des Klägers anbot. Diese und auch weitere Produkte fasste der beklagte Händler unter den Werbebegriff Outlet. Dabei wurden Rabatte in erheblicher Höhe versprochen.

Daraufhin wurde er von dem Parfümhersteller abgemahnt. Der Onlineshop würde, so die Begründung, durch die Verwendung des Begriffes Outlet vermitteln, dass die angebotenen Produkte im Wege des Direktvertriebes des Herstellers vertrieben würden.

Der Händler verteidigte sich mit dem Argument, der Verbraucher erkenne bereits an der breiten Hersteller- und Produktpalette des Onlineshops, dass es sich nicht um einen direkten Herstellervertrieb handeln könne. Darüber hinaus habe man die Sparte des Onlineshops nicht als „Factory Outlet“, sondern lediglich als „Outlet“ bezeichnet. Der Outletbegriff sei dabei nur verwendet worden, um klarzustellen, besonders günstig zu sein.

Das LG Stuttgart gab dem klagenden Parfümhersteller Recht. Der durchschnittliche Verbraucher erwarte jedoch auch schon unter dieser Bezeichnung „Outlet“ Produkte,  die unmittelbar vom Hersteller stammen und daher im Vergleich zum Einzelhandel zu vergünstigten Preisen angeboten werden können. Unabhängig von der tatsächlichen Rabattierung steigere diese Werbeaussage die Kaufanreize des Verbrauchers bereits erheblich.(MAB)

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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