E-Commerce

Verbraucherschützer: Buttonlösung zeigt Wirkung

Am 1. August 2012 ist das „Gesetz gegen Kostenfallen im Internet“, die sogenannte „Buttonlösung“, in Kraft getreten. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat nun geprüft, inwieweit die neue Regelung eingehalten wird. 

Insgesamt sind 92% der Webseiten, die vormals mit verschleierten Preisangaben gegen den Verbraucherschutz verstoßen haben, nicht mehr aufrufbar bzw. sei eine Anmeldung nicht mehr möglich, so die Meldung der Verbraucherschützer. Insgesamt hat der vzbv 109 Webseiten überprüft.

Die Buttonlösung besagt, dass Kunden bspw. kostenpflichtige Transaktion ausdrücklich bestätigen müssen, zu diesem Zweck muss der Bestellbutton mit „zahlungspflichtig bestellen“ beschriftet werden.

Von den insgesamt 109 vom vzbv überprüften Webseiten sind 88 nicht mehr aufrufbar, bei 13 Seiten könne man sich nicht mehr anmelden, so die Meldung des vzbv weiter. Die restlichen Seiten werden weiterhin von den Verbraucherschützern beanstandet, da zum Teil in der Nähe des Bestellbuttons Vertragsinformationen wie z. B. eine automatische Vertragsverlängerung fehlen, oder die nun gesetzlich vorgeschriebene Beschriftung des Buttons weiterhin fehlt. Der vzbv habe bereits Abmahnungen versandt.

Zwar könne man sich bei vielen der beanstandeten Webseiten nicht mehr anmelden, jedoch bestehe weiterhin Grund zur Vorsicht. „Es ist leider nicht auszuschließen, dass unzulässige Webseiten wieder aktiviert oder alte Maschen nun bei Bestellungen über Smartphones versucht werden“, so Helke Heidemann-Peuser, Referatsleiterin Kollektiver Rechtsschutz beim vzbv.

Bei Smartphones müsse man sich oft gar nicht registrieren, oftmals reiche schon ein (versehentlicher) Klick auf einen Werbebanner, um in eine Abofalle zu tappen. Per „Wap-Billing“ wird dabei ein sehr geringer Betrag über die Handyrechnung eingezogen, was häufig vom Verbaucher erst bemerkt werde, wenn der reguläre Rechnungsbetrag deutlich überschritten sei, so die Meldung des vzbv.

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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