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Nintendo obsiegt gegen Internetverkäufer von „Raubkopien-Adapter“

Mit Urteil vom 14.10.2009 – Az: 21 O 22196/08 – entschied das Landgericht München, dass Nintendo DS-Karten „technische Schutzmaßnahmen“ nach § 95 a Urhebergesetz sind. Wer diese nachbildet und als Adapter verkauft, begeht eine Urheberrechtsverletzung.Die Klägerin ist Produzentin der Spielkonsole Nintendo DS und Urheberin der dazugehörigen Spiele. Sie wirft der Beklagten, einem Online-Shop, vor, Raupkopien-Adapter zu vertreiben. Die im Internet angeboten Adapter sind den originalen Nintendo DS-Karten dergestalt nachgebildet, dass sie sich für eine Vielzahl von Nintendo-Spielen nutzen lassen. Die Klägerin hält dies für rechtswidrig.

Zu Recht, wie das Landgericht München urteilte. Die Nintendo DS-Karten sind speziell formatiert und auf keinem anderen Gerät abspielbar. Damit ist, so das Gericht, ersichtlich, dass die auf den Karten enthaltenen Inhalte durch spezielle „technische Maßnahmen“ nach § 95 a Urhebergesetz geschützt sind. Die Adapter der Beklagten sind nur zur Umgehung dieser Schutzrichtung hergestellt worden. Damit ist auch ihr Vertrieb eine Rechtsverletzung.

Quelle: Urteil des Landgerichts München vom 14.10.2009 – Az: 21 O 22196/08

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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