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OLG Schleswig: Kein Rücktritt von eBay-Kauf wegen Reparatur vor Rücktritt

Wenn ein eBay-Käufer bei dem ersteigerten Gegenstand eine Reparatur wegen eines Mangels durchführt, kann dadurch eine Rückabwicklung des Kaufvertrages ausgeschlossen werden. Dies ergibt sich aus einem Urteil des OLG Schleswig.

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Ein eBay-Nutzer ersteigerte über diese Internet-Plattform einen gebrauchten  Mercedes zu einem Preis von 2.411 Euro. Kurze Zeit später stellte er fest, dass die Zündkerzen des PKW fachwidrig aufgebohrt worden waren. Der eBay-Käufer wendete sich jedoch nicht an den Verkäufer, sondern gab eine Reparatur in Auftrag. Für die Beseitigung dieses Mangels musste er einen Betrag in Höhe von 500 Euro bezahlen.

 

Einige Monate später wollte der eBay-Käufer den PKW zurückgeben und erklärte gegenüber dem Verkäufer den Rücktritt. Er verlangte die Erstattung des Kaufpreises sowie der angefallenen Reparaturkosten. Weil der Verkäufer nicht zahlen wollte, verklagte er ihn.

 

Das Oberlandesgericht Schleswig entschied mit Urteil vom 21.12.2012 (Az. 3 U 22/12), das der eBay-Käufer keinen Anspruch auf Rückabwicklung des Kaufvertrages hat. Dies ergibt sich vor allem daraus, dass er erst nach der Reparatur gegenüber dem Verkäufer den Rücktritt wegen des Fehlers am Gabrauchtwagen erklärt hat. Wer als eBay-Käufer so handelt, verhält sich widersprüchlich. Denn er hat infolge der Beseitigung des Mangels keinen Grund mehr, sich auf diesen zu berufen.

 

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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