E-Commerce

eBay: Gewerblicher Verkäufer wegen Vielzahl von Bewertungen

Wer hin und wieder Computerzubehör über eBay veräußert kann schnell eine böse Überraschung erleben, wenn er eine Vielzahl von Bewertungen erhält. Aufgrund eines aktuellen Urteils des OLG Hamm muss er damit rechnen, dass seine Tätigkeit als gewerblich eingestuft wird. Dies hat zur Folge, dass er verschärften Informationspflichten wie der Impressumspflicht unterliegt.

Abmahnung ebay computer festplatten

© Nerlich-Images-Fotolia

Vorliegend ging es um einen Computerfreak, der in über einen Zeitraum von über einem Jahr gebrauchte Festplatten über eBay verkauft hatte. Er hatte dabei unter anderem angegeben, dass es sich um Privatverkäufe handeln würde. Darüber hinaus hatte er diese Gegenstände weder mit einer Anbieterkennzeichnung versehen, noch die Verbraucher auf das bestehende Widerrufsrecht hingewiesen. Aus diesem Grunde wurde er von einem e-Bay-Händler abgemahnt. Dieser beantragte schließlich gegen ihn eine einstweilige Verfügung. Hiergegen brachte der Verkäufer vor, dass er dies als sein Hobby ansehen würde. Es handele sich daher um Privatverkäufe, die unter anderem nicht der Impressumspflicht unterliegen würden.

 

Das Oberlandesgericht Hamm folgte dem jedoch nicht und sah mit Urteil vom 21.08.2012 (Az. I-4 U 114/12) die von der Vorinstanz erlassene einstweilige Verfügung als rechtmäßig an. Dies begründete das Gericht damit, dass seine Verkäufe bei eBay als gewerblich anzusehen sind. Das ergebe sich vor allem daraus, dass  er in dem betreffenden Jahr monatlich zumindest 15 Festplatten veräußert habe. Hinzu komme, dass er bei eBay für die Artikel in einem Zeitraum von einem halben Jahr 129 Bewertungen erhalten hat. Diese hohe Anzahl von Bewertungen spreche maßgeblich dafür, dass es sich um eine gewerbliche Tätigkeit handeln würde. Folglich habe er als Unternehmer gehandelt und unter anderem gegen die ihm obliegende Impressumspflicht nach § 5 Abs. 1 TMG verstoßen.

 

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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RSSKommentare (1)

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  1. […] Sie als gewerblicher Händler gehandelt haben, kann sich auch aus vielen Bewertungen auf der Verkaufsplattform Ebay ergeben. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm mit Urt. v. […]

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