E-Commerce

Die Buchpreisbindung Teil (1): Was Online-Händler beachten müssen!

In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto “ Die Buchpreisbindung: Was Online-Händler beachten müssen!“ die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 1. Teil geht es um die Frage: „Was ist die Buchpreisbindung und in welchem Gesetz ist sie geregelt?“.

Die Buchpreisbindung stellt eine gesetzliche Verpflichtung dar, die verbindlich vorgegebene Preisbindung beim Verkauf von Büchern etc. einzuhalten.

Die Regelungen zur Buchpreisbindung sind im Gesetz über die Preisbindung für Bücher (BuchPrG) geregelt.

Der Sinn und Zweck, der mit der gesetzlichen Buchpreisbindung verfolgt wird, ist zum Einen der Schutz des Buches als wichtiges Kulturgut und zum Anderen der ungehinderte Zugang der Öffentlichkeit zu diesem Kulturgut. Diese Zwecksetzung findet sich in § 1 BuchPrG:

§ 1 Zweck des Gesetzes

1Das Gesetz dient dem Schutz des Kulturgutes Buch. 2Die Festsetzung verbindlicher Preise beim Verkauf an Letztabnehmer sichert den Erhalt eines breiten Buchangebots. 3Das Gesetz gewährleistet zugleich, dass dieses Angebot für eine breite Öffentlichkeit zugänglich ist, indem es die Existenz einer großen Zahl von Verkaufsstellen fördert.“

Sollten Sie noch weiterführende rechtliche Fragen haben und eine Einzelberatung wünschen, dann stehen Ihnen die Rechtsanwälte Christian Solmecke und Otto Freiherr Grote von der Kanzlei Wilde & Beuger gerne unter der Telefonnummer 0221 951 563 0 oder per E-Mail an info@wbs-law.de zur Verfügung.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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