Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Basis

Bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen – kurz: AGB – handelt es sich um vorformulierte Vertragsklauseln, die den täglichen Geschäftsverkehr erleichtern sollen. Es besteht jedoch keine Pflicht, solche zu verwenden. Tut man es jedoch, müssen diese natürlich korrekt sein. Besonders im Verhältnis Unternehmer und Verbraucher (b2c) sind zahlreiche gesetzliche Schutzvorschriften zu beachten, von denen nicht so ohne weiteres im Rahmen von AGB abgewichen werden darf.

Im Einzelfall kann das Verwenden von AGB hilfreich sein und auch Ihre Pflichten gegenüber dem Käufer oder Kunden reduzieren. Hierbei wandelt man jedoch auf einem schmalen Grat zwischen dem, was von einer Inhaltskontrolle gedeckt wird und was nicht. So kann sich z.B. ein beabsichtigter Gewährleistungsausschluss schnell in einen rechtlichen Bumerang verwandeln und nicht nur dazu führen, dass die AGB-Klausel unwirksam ist, sondern auch, dass Sie wegen einer Wettbewerbsverletzung abgemahnt werden.

So kann es mitunter ratsam sein, die zu verwendenden AGB auf das absolute Minimum dessen zu reduzieren, was gesetzlich notwendig ist. Oftmals besteht ohnehin keine Möglichkeit, von der ohne AGB geltenden Gesetzeslage zum eigenen Vorteil abzuweichen.

Gerne helfen wir Ihnen dabei, den für Sie infrage kommenden Regelungsgehalt herauszuarbeiten und die Angriffsfläche, die Sie bieten, deutlich zu minimieren.

 

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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