Domainrecht

Domain: Unternehmensbezeichnung KI ausreichend für Unterscheidung

Im Streit der Parteien ging es um die Domain ki.de. Das OLG Frankfurt a.M. hielt die Kennzeichnung KI für ausreichend unterscheidungskräftig, um einen Kennzeichenschutz an der Domain entstehen zulassen (Urt. v. 10.0.30216 – Az.: 6 U 12/15).

 Domain: Unternehmensbezeichnung KI ausreichend für Unterscheidung ©-cirquedesprit-Fotolia

Domain: Unternehmensbezeichnung KI ausreichend für Unterscheidung ©-cirquedesprit-Fotolia

Die Buchstabenfolge KI wurde von der Klägerin im Geschäftsverkehr genutzt. Damit begründete sie ein ihr zustehendes Namensrecht im Sinne von § 12 BGB an der Unternehmenskennzeichnung KI und dadurch auch an der Domain ki.de.

Die Beklagte war hingegen der Ansicht, dass die Buchstabenfolge keine ausreichende Unterscheidungskraft mit sich bringe, um ein Namensrecht entstehen zu lassen. Mit der Abkürzung KI werde seit langem fach- und medienübergreifend der Begriff Künstliche-Intelligenz abgekürzt. Daher handelt es sich laut der Beklagten bei der Buchstabenfolge KI um einen Allgemeinbegriff.

Domain: Namensschutz nur unter besonderen Umständen ausgeschlossen

Das Gericht folgte der Argumentation der Beklagten nicht. Der Ausschluss des Namensschutzes kommt nur in Frage, wenn die Öffentlichkeit in der Bezeichnung ausschließlich eine einzige Bedeutung sehe.

„KI“ kein Allgemeinbegriff

Die Buchstabenfolge KI kürzt jedoch nicht nur den Begriff Künstliche-Intelligenz ab. KI sei auch als Abkürzung für Kilo, Kiefer oder Kreisinspektor denkbar. Aufgrund dieser Mehrdeutigkeit der Buchstabenfolge KI kann dieser ebenso eine Bedeutung zukommen, die keinen Allgemeinbegriff abkürzt. Der Klägerin, die die Buchstabenfolge als Unternehmenskennzeichnung nutzt, steht das Namensrecht demzufolge zu. (ANH)

Sicher ist das folgende Video interessant:

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

Gefällt Ihnen der Artikel? Bewerten Sie ihn jetzt:

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Noch keine Bewertungen)

RSSKommentare (0)

Kommentar schreiben | Trackback URL

Kommentar schreiben

Mit dem Absenden des Kommentars erklären Sie sich mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden.

Jetzt unseren Newsletter abonnieren

E-Mail-Adresse eingeben und immer auf dem Laufenden bleiben:
×